Letztes Update am Mo, 17.06.2019 05:01

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Präsidentenwahl in Guatemala von Korruption überschattet



In dem von Korruption und Gewalt geplagten mittelamerikanischen Guatemala haben am Sonntag Präsidenten- und Parlamentswahlen stattgefunden. Als Favoritin gilt die frühere First Lady Sandra Torres, obwohl gegen sie wegen illegaler Wahlkampffinanzierung ermittelt wird. Ihr Ex-Mann Alvaro Colom, von dem sie sich scheiden ließ, um selbst kandidieren zu können, ist wegen Korruption angeklagt.

Auf Platz zwei sahen Umfragen Alejandro Giammattei. Er saß wegen eines brutalen Einsatzes während seiner Zeit als Chef der Gefängnisverwaltung mehrere Monate in Haft, wurde schließlich aber freigesprochen. Auch die 160 Abgeordneten des Parlaments werden neu gewählt. Mit ersten Ergebnissen wurde im Laufe des Montags gerechnet. Erreicht keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit, folgt eine Stichwahl am 11. August.

Vereinzelt wurde von Unregelmäßigkeiten bei der Wahl berichtet. So berichtete die Zeitung „Prensa Libre“, Bürger in der Stadt Esquipulas und in mehreren anderen Ortschaften hätten dagegen protestiert, dass Wähler aus anderen Regionen in Bussen eingetroffen seien, um ihre Stimme für bestimmte lokale Kandidaten abzugeben. In der Kleinstadt San Jorge wurde die Wahl vertagt, weil die Mitglieder der lokalen Wahlbehörde nach Todesdrohungen ihre Ämter niedergelegt hatten.

In den vergangenen Jahren hatten die Staatsanwaltschaft und die Internationale UNO-Kommission gegen Straflosigkeit (CICIG) versucht, den Korruptionssumpf in Guatemala trocken zu legen. Die CICIG muss jedoch auf Druck der Regierung bald ihre Arbeit einstellen, nachdem die Ermittler auch vor der Familie des amtierenden Präsidenten Jimmy Morales nicht halt machten. Der Staatschef wollte die CICIG aus dem Land werfen, was das Verfassungsgericht zwar untersagte. Allerdings läuft das Mandat der UNO-Korruptionsjäger im September ohnehin aus, eine Verlängerung ist derzeit nicht in Sicht.

„Die CICIG wurde ausgewiesen, weil sie sich in die Politik eingemischt hat“, sagte Morales am Sonntag, als er seine Stimme in einem Vorort im Westen von Guatemala-Stadt abgab.

Die frühere Generalstaatsanwältin Thelma Aldana, die für das Präsidentenamt kandidieren wollte, wurde mit der Begründung ausgeschlossen, sie habe kein Führungszeugnis vorgelegt.




Kommentieren