Letztes Update am Mo, 17.06.2019 15:34

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Parteien-Bündnis im EU-Parlament lässt auf sich warten



Die Gespräche über ein Bündnis von Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen im Europaparlament dauern länger als gedacht. Man komme gut voran, aber die Arbeitsgruppen bräuchten noch mindestens bis zum Dienstag Zeit, hieß es am Montag aus Verhandlungskreisen. Ursprünglich hatte man eine Einigung bis Montagabend angepeilt.

Die proeuropäischen Parteien im neu gewählten Europaparlament versuchen, gemeinsame Ziele für die nächsten fünf Jahre abzustecken. Dies soll eine Art Programm für den neuen EU-Kommissionschef werden. Ein gemeinsamer Personalvorschlag des Europaparlaments für den Posten sei aber bisher nicht absehbar, sagte der sozialdemokratische Fraktionschef Udo Bullmann.

Bewerber für den Spitzenjob sind EVP-Fraktionschef Manfred Weber, der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans und die dänische Liberale Margrethe Vestager. Am Donnerstag sollen die EU-Staats- und Regierungschefs, darunter auch Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, über Kandidaten beraten. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat sich für Weber ausgesprochen, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und andere stellen sich jedoch quer. Das Bundeskanzleramt verwies auf APA-Anfrage auf die Gespräche im EU-Hauptausschuss am Mittwoch und auf den EU-Gipfel.

Für Dienstagabend ist ein Treffen der Fraktionschefs im Parlament mit EU-Ratschef Donald Tusk geplant. Dann solle eine inhaltliche Einigung der vier Fraktionen stehen, hieß es aus Parlamentskreisen. Tusk soll dem EU-Gipfel einen Personalvorschlag machen. Dabei geht es vorrangig um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Gesucht werden aber Nachfolger für Tusk selbst, für die Außenbeauftragte Federica Mogherini, für EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani und für den Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi.




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