Letztes Update am Di, 18.06.2019 11:54

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Keine Asylanten behandelt: Berufsverbot aufgehoben



Aus rein formalen Gründen ist am Montag das Berufsverbot gegen einen Mediziner aufgehoben worden, der sich 2016 geweigert hatte, in seiner Praxis in Wien-Strebersdof Asylanten zu behandeln. Johannes Zahrl, Kammeramtsdirektor der Österreichischen Ärztekammer, bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht des „Kurier“. Nun wird sich die Bezirksverwaltungsbehörde mit dem Fall zu befassen haben.

Der mittlerweile 57-Jährige hatte seinen Kassenvertrag verloren und ist im März 2018 u.a. wegen Facebook-Postings nicht rechtskräftig wegen Wiederbetätigung zu einer bedingten Haftstrafe von eineinhalb Jahren verurteilt worden. Die Wiener Ärztekammer sah die erforderliche Vertrauenswürdigkeit des Mediziners nicht mehr als gegeben an, er wurde von der Ärzteliste gestrichen, was einem Berufsverbot entspricht.

Doch vom Verfassungsgericht wurden - nicht wegen dieses Falls - die entsprechenden Bestimmungen im Ärztegesetz aufgehoben, wonach der Ärztekammerpräsident über ein Berufsverbot entscheidet. Denn es hätten Umstimmigkeiten zum Organisationsrecht bestanden. Diesem Entscheid folgend, wurde das Berufsverbot vom Landesverwaltungsgericht Wien „behoben“, also aufgehoben. Deshalb werde nun der Akt an die Bezirksverwaltungsbehörde übermittelt. „Dort geht es jetzt um die Frage, ob er vertrauenswürdig ist oder nicht“, sagte Zahrl.

Laut Kurier habe der 57-Jährige keine Ambitionen, wieder als Mediziner tätig zu werden. Mittlerweile sei er als Fluglehrer tätig und habe seinen Lebensmittelpunkt in Kärnten.




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