Letztes Update am Do, 20.06.2019 01:32

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Gipfel dürfte noch keine Entscheidung zu Topjobs treffen



Der EU-Gipfel Donnerstag und Freitag dürfte eher noch keine endgültige Entscheidung über die neuen Spitzenpositionen der Europäischen Union treffen. Dies könnte aber kurz darauf bei einem Sondergipfel bis spätestens 1. Juli erfolgen. Das EU-Parlament stimmt am 2. Juli über den neuen Kommissionspräsidenten ab.

Dabei scheint es weiterhin keine Einigkeit zwischen den beiden großen EU-Ländern Frankreich und Deutschland zu geben. Der Gipfel soll zunächst eine Einigung über den nächsten EU-Kommissionschef bringen, in weiterer Folge aber auch über den Nachfolger von EU-Ratspräsident Donald Tusk sowie über den nächsten EZB-Chef und auch über den nächsten Außenbeauftragten. Österreichs neue Kanzlerin Brigitte Bierlein will „ergebnisoffen“ in ihren ersten Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs gehen. Sollten sich mehrheitsfähige Personalvorschläge auftun, „werden wir uns anschließen“, so Bierlein.

Themen des Gipfel sind auch der Klimaschutz und die strategische Agenda der EU für die nächsten fünf Jahre. Am Freitag findet zum Abschluss ein Gipfel der 19 Euro-Länder statt.




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