Letztes Update am Do, 20.06.2019 08:28

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Auch ÖVP will Klimaschutz stärker betonen



Die Parteien arbeiten an ihren Wahlprogrammen für die Nationalratswahl im Herbst - präsentiert werden sollen sie aber frühestens im Sommer. Erste Schwerpunkte stehen jedoch bereits - und hier zeigt sich die schon bei der EU-Wahl beobachtete stärkere Bedeutung der Umweltpolitik. So will die ÖVP den Klimaschutz stärker betonen, ähnliches hat zuvor auch die FPÖ angekündigt.

Der Start des Intensivwahlkampfes wird zwar erst nach dem Sommer erwartet, die ÖVP ist aber bereits besonders umtriebig. Parteichef Sebastian Kurz hat auf sein Nationalratsmandat verzichtet und hat stattdessen eine erste Wahlkampftour begonnen. Und auch erste Wahlkampfthemen hat die Volkspartei am Donnerstag verkündet.

So will Kurz einerseits mit den Leistungen der abgewählten Regierung um die Rückkehr ins Kanzleramt werben (Familienbonus, Nulldefizit und restriktive Zuwanderungspolitik), andererseits sollen die „großen Zukunftsthemen“ und Herausforderungen das Wahlprogramm prägen, wie es in einer Aussendung heißt. Darunter versteht die ÖVP fünf Schwerpunkte und zu diesen zählt neben Klassikern wie Arbeit, Gesundheit und Pflege, Europa sowie der Kampf gegen den politischen Islam auch der Klima- und Umweltschutz.

Inhaltliche Details nennt die ÖVP nicht und verweist auf das Ende August/Anfang September erwartete Wahlprogramm. Klar ist aber jedenfalls, dass der Klimaschutz bei der kommenden Nationalratswahl nicht länger eine exklusive Domäne der Grünen sein wird. Auch FP-Chef Norbert Hofer hat Klimaschutz zuletzt als einen seiner Schwerpunkte angekündigt. Ein deutlicher Kontrast zu seinem Vorgänger Heinz-Christian Strache, der die menschengemachte Erderwärmung stets angezweifelt hatte.

Ein möglicher Hintergrund dieser Hinwendung zur Umweltpolitik ist die im Vergleich zur letzten Nationalratswahl 2017 veränderte Themenlage: Laut der SORA-Nachwahlbefragung rangierte der Umweltschutz im Nationalratswahlkampf 2017 nur auf Platz zehn der meistdiskutierten Themen - im heurigen EU-Wahlkampf war Umwelt- und Klimaschutz eines der drei Top-Themen, ex-aequo mit Sozialpolitik und Zuwanderung. Umgekehrt hat die Zuwanderung in den Augen der Wähler etwas an Bedeutung verloren, denn 2017 war „Asyl und Migration“ noch das mit Abstand am meisten diskutierte Wahlkampfthema vor Sozialleistungen und Sicherheit.




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