Letztes Update am Fr, 21.06.2019 12:17

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Blümel wird bei Nationalratswahl Spitzenkandidat in Wien



Der Wiener ÖVP-Chef und Ex-Minister Gernot Blümel geht als Spitzenkandidat seiner Landespartei in die Nationalratswahl. Die weitere Reihung auf Landesebene steht noch nicht fest. Parteiinterne Vorreihungen aufgrund des Vorzugsstimmenergebnisses wird es diesmal nicht geben, hieß es am Freitag in einer Pressekonferenz.

Blümel bekräftige, im Jahr darauf auch ÖVP-Spitzenkandidat bei der Wiener Gemeinderatswahl sein zu wollen. Solange keine Regierungsbeteiligung in der Bundeshauptstadt in Aussicht sei, werde er danach aber trotzdem auf Bundesebene tätig bleiben.

Dass es diesmal keine listeninterne Kandidatenumreihung aufgrund der Vorzugsstimmen bei der Nationalratswahl geben wird, argumentierte Blümel mit der Notwendigkeit, die Wahlkampfkostenobergrenze einzuhalten. Bei der letzten Wahl hätte die Kandidaten einiges an Spenden für ihre eigenen Kampagnen lukriert; dies wolle man diesmal vermeiden.

Generell ortet Blümel aber kein Spendenproblem seiner Partei. Bekanntgaben wie von Generalsekretär Karl Nehammer auf Bundesebene am Freitag seien in Wien nicht zu erwarten, betonte er auf Nachfrage. Gespendet werde zudem auch für andere, verwies er etwa auf Alfred J. Noll bei der Liste JETZT oder den Bundespräsidentschaftswahlkampf von Alexander Van der Bellen.

„Es heißt immer, alle gegen Sebastian Kurz“, klagte er. Es seien „alle gegen ihn, weil er das tut, was die Menschen für richtig halten“, spann Blümel auch in Sachen Spenden die Wahlkampflinie der ÖVP weiter.

Der Landesparteichef verwies darauf, was die türkis-blaue Bundesregierung seiner Ansicht nach geleistet hat, nämlich eine Ende der Schuldenpolitik, den Kampf gegen illegale Migration und die Senkung von Steuern und Abgaben. Wer die Fortführung von all dem wolle, „aber ohne Rattengedichte, Liederbücher oder andere antisemitische Äußerungen“, der möge im Herbst der „Neuen Volkspartei“ seine Stimme geben, sagte Blümel.

Die Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ) verlässt indes nach der Wahl das Parlament. Die Lebensplanung mit der Familie hätte ergeben, dass sie nicht mehr kandidiere, erklärte die Freiheitliche den „Oberösterreichischen Nachrichten“.

Im Nationalrat bleiben wird hingegen Petra Steger (FPÖ), die eigentlich den Einzug ins Europaparlament geschafft hatte. Statt ihr wird nun aber der oberösterreichische Nationalratsabgeordnete Roman Haider das nun komplett männliche freiheitliche Trio in Brüssel komplettieren. Steger kandidiert hingegen an wählbarer Stelle wieder für den Nationalrat.




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