Letztes Update am Fr, 21.06.2019 14:54

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Österreich-Riege für Europaparlament ist jetzt fix



Nachdem Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und auch die FPÖ-Listendritte Petra Steger (sie bleibt lieber im Nationalrat) sowie der Grüne Spitzenkandidat Werner Kogler (er ist jetzt Spitzenkandidat für die Nationalratswahl) ihren Mandatsverzicht kundgetan haben, steht die neue Österreicher-Riege im Europaparlament fest. 12 der 18 Mandatare sind neu. Die Frauenquote kommt erstmals auf 50 Prozent.

Dem kurz vor der Wahl über „Ibizagate“ gestolperten Strache war von der Bundeswahlbehörde eines der drei FPÖ-Mandate zugewiesen worden, weil er mit 44.751 Vorzugsstimmen deutlich mehr als die für eine Vorreihung nötigen fünf Prozent der Parteisumme bekommen hatte. Er verzichtete nach langem Hin und Her - und damit war die Listendritte Steger am Zug. Aber auch sie will nicht mehr nach Straßburg, sondern weiterhin im heimischen Parlament bleiben. Dafür wechselt Roman Haider - der Vierte auf der Liste - an ihrer Stelle vom Nationalrat ins EU-Parlament.

Der Verzicht Stegers zugunsten Haiders hätte die Frauenquote auf 44 Prozent gedrückt. Aber da Monika Vana - sie ist schon seit 2014 im EU-Parlament - statt Kogler zum Zug kommt, gibt es jetzt erstmals Gleichstand: Neun Frauen und neun Männer vertreten Österreich im EU-Parlament, das ergibt 50 Prozent. Zuletzt waren es nur 30 Prozent.

Das Durchschnittsalter ist mit Koglers Entscheidung für die Nationalrats-Neuwahl gesunken - von 48,2 auf 45,04 Jahre. Ältester in der Riege ist sowohl an Jahren (mit 61) als auch an Erfahrung (er ist seit 1999 EU-Parlamentarier) Othmar Karas. Der bisherige ÖVP-Delegationsleiter darf noch ein wenig weitermachen, erst 2020 muss er diese Funktion an die Listenzweite Karoline Edtstadler abgeben. Sie holte deutlich mehr Vorzugsstimmen als Karas.

Der künftig jüngste Österreicher kommt über das interne Vorzugsstimmenmodell der ÖVP ins EU-Parlament: Der niederösterreichische Bauernbündler Alexander Bernhuber (eigentlich Elfter auf der Liste) ist erst 27 Jahre alt. Ebenfalls ihren vielen Vorzugsstimmen verdankt die Tiroler Wirtschaftsfbündlerin Barbara Thaler, dass sie vom 8. Listenplatz den Sprung nach Straßburg schafft - obwohl die ÖVP nur sieben Mandate hat. Dass sich Bernhuber und Thaler durchsetzten, brachte den Ex-ORF-Star Wolfram Pirchner und den Burgenländer Christian Sagartz (auf Platz 6 und 7) um die EU-Karriere.

In den anderen Parteien gab es keine Umreihungen durch Vorzugsstimmen. Nur die Spitzenkandidaten (bzw. bei den Grünen auch die Listenzweite Sarah Wiener) bekamen genug Nennungen für eine - in diesem Fall hinfällige - gesetzliche Vorreihung.

Grüne (mit zwei Mandaten) und NEOS (mit einem) haben jetzt Frauenquoten von 100 Prozent - während die FPÖ (drei Mandate) null Prozent hat. Die ÖVP (mit vier Frauen bei sieben Mandaten) kommt auf 57 Prozent. Die SPÖ bringt es bei zwei von fünf nur auf 40, verpasste Julia Herr auf Platz 6 doch den Einzug.




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