Letztes Update am So, 23.06.2019 07:28

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul hat begonnen



In der türkischen Millionenmetropole Istanbul haben zur Neuwahl des Bürgermeisters am Sonntag in der Früh die Wahllokale geöffnet. Schließen sollen sie um 17.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr MESZ). Erste Teilergebnisse werden noch am Abend erwartet.

Rund zehn Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, an rund 31.000 Urnen ihre Stimme abzugeben. Insgesamt treten vier Kandidaten an. Allerdings ist schon sicher, dass es wieder ein Rennen wird zwischen dem Shootingstar der Mitte-Links-Partei CHP, Ekrem Imamoglu (49), und dem Ex-Ministerpräsidenten Binali Yildirim (63), der für die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan antritt. Für den AKP-Vorsitzenden steht bei der Wahl viel auf dem Spiel, da eine erneute Niederlage weitreichende Konsequenzen hätte.

Imamoglu hatte bei der Kommunalwahl am 31. März knapp gewonnen. Wegen angeblicher Regelwidrigkeiten annullierte die Wahlbehörde YSK das Ergebnis aber später und gab damit Einsprüchen der AKP statt. Das stieß international auf Kritik. Die Wahl wird landesweit und auch im Ausland aufmerksam beobachtet.

Die Wahl gilt auch als Test für die Demokratie in der Türkei. Die Annullierung der ersten Wahl hatte Zweifel aufkommen lassen, dass unter Erdogan noch ein demokratischer Machtwechsel möglich ist. Die Annullierung war damit begründet worden, dass einige Wahlbüroleiter nicht wie vorgeschrieben staatliche Beamte waren. Die Entscheidung war so kontrovers, dass selbst der Leiter der Wahlkommission dagegen stimmte.

Erste Ergebnisse werden bald nach Schließung der Wahllokale um 17.00 Uhr (16.00 Uhr MESZ) erwartet. Da erneut mit einem knappen Rennen gerechnet wird, dürften belastbare Ergebnisse erst in der Nacht vorliegen. Bei der Wahl Ende März hatte sich Yildirim gegen Mitternacht zum Sieger erklärt, obwohl noch nicht alle Stimmen ausgezählt waren. Am nächsten Morgen hatte die Wahlkommission dann erklärt, dass Imamoglu vorne liege.

Für scharfe Kritik hatte damals gesorgt, dass die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu mitten in der Nacht aufgehört hatte, die Wahlergebnisse zu aktualisieren. Die CHP hat für den Urnengang am Sonntag nach eigenen Angaben 200.000 Freiwillige mobilisiert, um den Wahlablauf zu überwachen. Auch der Europarat entsendet Beobachter. Es wird mit einer hohen Wahlbeteiligung gerechnet, obwohl die Wahl mitten in die Ferienzeit fällt.

Imamoglu wird bei der Wahl von der nationalistischen IYI-Partei unterstützt, während der AKP-Kandidat Yildirim im Bündnis mit der rechtsextremen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) antritt. Die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) hat keinen Kandidaten aufgestellt und unterstützt stillschweigend Imamoglu. Darüber hinaus treten noch weitere Kandidaten an, doch dürften sie nur auf wenige Prozent der Stimmen kommen.




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