Letztes Update am Mo, 24.06.2019 06:03

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


ÖVP-parteiinternes Vorzugsstimmensystem nicht mehr en vogue



Das von der ÖVP-Bundespartei vor dem Urnengang 2017 selbst verordnete Vorzugsstimmensystem hat offenbar bei den schwarzen Landesorganisationen seinen Reiz verloren. Wie ein APA-Rundruf ergab, winkten etwa Wien, Salzburg, die Steiermark und Vorarlberg ab. Auch in Kärnten zeigt man sich tendenziell ablehnend, dort fällt die Entscheidung darüber aber, ebenso wie in den übrigen Bundesländern, erst.

Gegenüber der APA verwiesen die schwarzen Landesorganisationen aus Nieder- und Oberösterreich sowie Tirol und dem Burgenland auf Parteigremien im Juli. Jedenfalls sprach sich keine Landespartei zu gegebenem Zeitpunkt für eine parteiinterne Vorzugsstimmen-Regelung aus. Aus der Bundespartei hieß es, dass es keine Vorgaben an die Länder hinsichtlich eines zusätzlichen Vorzugsstimmen-Systems gebe. Die Wahlbewegung sei dieses Mal ganz auf Sebastian Kurz fokussiert.

Die ÖVP hatte sich im Juli 2017 vor der vergangenen Nationalratswahl für die Halbierung der gesetzlichen Vorzugsstimmenhürde als Mindestvorgabe entschieden. Den Landesparteien wurde freigestellt, die Hürde noch weiter abzusenken, wovon damals die Steiermark, Niederösterreich und das Burgenland Gebrauch machten. Verabschiedet wurde die Regelung im Zuge eines Bundesparteitages.

Diesmal ist der Bedarf dafür in den Ländern offenbar enden wollend: Eine parteiinterne Vorreihungen aufgrund des Vorzugsstimmenergebnisses wird es diesmal in der Wiener ÖVP nicht geben, wie der Wiener ÖVP-Chef und Spitzenkandidat Gernot Blümel erklärte. Auch in der steirischen ÖVP will man diesmal auf ein explizites Vorzugsstimmensystem verzichten. Die volle Konzentration soll der Wiederwahl von Sebastian Kurz gelten, hieß es. Ähnlich die Argumentation in Salzburg: Laut Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer will man - fast unverändert - mit jenem Team aus 2017 ins Rennen gehen. Aus der Vorarlberger ÖVP hieß es nur, dass das gesetzliche Vorzugsstimmenmodell zur Anwendung kommen wird.

Die Kärntner ÖVP will bei einer Vorstandssitzung Mitte Juli entscheiden, ob sie bei der Nationalratswahl im September das Vorzugsstimmensystem so anwenden wird wie bei der Europawahl. Das erklärte Landesparteichef Martin Gruber auf APA-Anfrage: „Wir sind noch am Diskutieren.“ Es ist allerdings anzunehmen, dass die Nationalratsmandate dieses Mal eher nach der Listenreihung vergeben werden. Wie Recherchen der APA ergaben, dürfte man sich innerparteilich dafür entscheiden, kein Vorzugsstimmensystem zu installieren. Immerhin habe es einen derartigen Wahlkampf erst vor eineinhalb Jahren gegeben, und die dabei siegreichen Mandatarinnen und Mandatare seien ja für fünf Jahre gewählt worden. In Kärnten wird aller Voraussicht nach Elisabeth Köstinger die Liste anführen, gefolgt vom langjährigen Parlamentarier Gabriel Obernosterer.

In der Tiroler ÖVP gab es diesbezüglich bis dato ebenfalls keinen Beschluss. Dieser werde in der Landesparteivorstandssitzung am 1. Juli erfolgen, sagte ein Parteisprecher der APA. Auch die oberösterreichischen Schwarzen wollen bei einem Landesparteivorstand Mitte Juli entscheiden, ob es ein eigenes Vorzugsstimmen-Modell geben soll und falls ja, wie dieses aussieht. Gleiches verlautete aus dem Burgenland.

Die niederösterreichische ÖVP hielt sich in Sachen Vorzugsstimmensystem bedeckt. Bei einer Pressekonferenz in den nächsten Tagen soll die Vorgehensweise bekanntgegeben werden, hieß es auf APA-Anfrage.




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