Letztes Update am Mo, 24.06.2019 18:58

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Trump verhängt Sanktionen gegen Irans geistliches Oberhaupt



US-Präsident Donald Trump hat „harte Sanktionen“ gegen Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei angeordnet. Khamenei sei für die destabilisierenden Aktivitäten des Iran „ultimativ verantwortlich“, erklärte Trump am Montag. „Wir werden den Druck auf Teheran weiterhin erhöhen“, sagte Trump bei der Unterzeichnung der Anordnung im Oval Office. „Der Iran kann niemals Atomwaffen haben.“

„Wir haben nicht um einen Konflikt gebeten“, sagte Trump weiter. Abhängig von der Antwort des Iran könnten die Sanktionen umgehend enden - oder sie „könnten von jetzt an Jahre dauern“. Trump war im Mai 2018 aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und hatte eine Politik des „maximalen Drucks“ verkündet. Die seitdem verhängten US-Sanktionen treffen die iranische Wirtschaft schwer.

Im Konflikt mit dem Iran haben die USA, Großbritannien, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate gemeinsam „diplomatische Lösungen“ gefordert. „Wir fordern den Iran auf, weitere Aktionen zu unterlassen, welche die regionale Stabilität bedrohen und fordern diplomatische Lösungen, um Spannungen zu deeskalieren“, hieß es am Montag in der von den USA veröffentlichten Erklärung.

Die vier Länder äußerten sich erneut besorgt über einen Angriff der mit dem Iran verbündeten jemenitischen Houthi-Rebellen auf einen zivilen Flughafen in Saudi-Arabien sowie die Sabotage von Schiffen, für die Washington Teheran verantwortlich macht.

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will mit seinem US-Kollegen Trump am Rande des G-20-Gipfels in Japan über die eskalierte Iran-Krise sprechen. „Jetzt muss eine Lösung gefunden werden, die ein Ziel hat: die kollektive Sicherheit der Region“, sagte Macron am Montag nach Abschluss eines Spitzentreffens mit Mittelmeerländern in Marseille. Frankreich verfolge die Linie des Dialogs und der Beruhigung. Der Gipfel der großen Industrie- und Schwellenländer (G-20) beginnt Ende der Woche in Osaka.

Zuletzt hatten die Spannungen zwischen dem Iran und den USA massiv zugenommen. Deutlich verschärft wurde die Lage am Donnerstag durch den Abschuss einer US-Aufklärungsdrohne durch die iranischen Revolutionsgarden. Trump erwog daraufhin einen militärischen Vergeltungsangriff, sagte diesen aber nach eigenen Angaben kurzfristig ab.




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