Letztes Update am Di, 25.06.2019 11:44

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


NATO-Partner erhöhen Verteidigungsausgaben



Die NATO-Partner geben unter dem anhaltenden Druck von US-Präsident Donald Trump mehr Geld für ihr Streitkräfte aus. Im Jahr 2019 werden die Verteidigungsausgaben der europäischen Bündnispartner und Kanadas nach ersten Schätzungen um 3,9 Prozent wachsen, wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag sagte.

Damit würden die Ausgaben bereits im fünften Jahr in Folge steigen. Nach Angaben Stoltenbergs wird sich die Summe der Mehrausgaben der NATO-Partner der USA von Anfang 2016 bis Ende 2020 auf deutlich mehr als 100 Milliarden US-Dollar belaufen.

Einen großen Teil trägt dazu Deutschland bei. Die deutsche Regierung hatte der NATO zuletzt den größten Anstieg der Verteidigungsausgaben seit Jahrzehnten gemeldet. Sie rechnet demnach in diesem Jahr mit für das Bündnis relevanten Ausgaben in Höhe von 47,32 Milliarden Euro. Dies entspricht einer Zunahme um mehr als fünf Milliarden Euro im Vergleich zu 2018 (plus 12,9 Prozent) und nach NATO Angaben einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Höhe von 1,36 Prozent. Einen solchen Anstieg hat es zumindest seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr gegeben. 2018 lag die BIP-Quote nach jüngsten Zahlen lediglich bei 1,24 Prozent.

US-Präsident Trump beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung in der NATO und attackiert vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat. Bei einem NATO-Gipfel im vergangenen Sommer in Brüssel hatte Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben. Hintergrund der US-Forderungen ist das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel aus dem Jahr 2014. Dieses wird allerdings unterschiedlich interpretiert.

Nach Auffassung der USA haben sich damals alle NATO-Staaten verpflichtet, spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass im Beschluss lediglich davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu bewegen.




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