Letztes Update am Do, 27.06.2019 18:11

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Bierlein geht „ergebnisoffen“ in Gipfel zu EU-Topjobs



Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein geht auch in die zweite Gesprächsrunde in Brüssel, bei der es am Sonntag bzw. Montag um die Neu-Besetzung der EU-Spitzenjobs geht, „ergebnisoffen“ hinein. Das sagte Regierungssprecher Alexander Winterstein bei einem Pressegespräch am Donnerstagnachmittag. Betreffend des österreichischen EU-Kommissars sieht er den Ball bei den Parlamentsparteien.

„Die Bundeskanzlerin ist ergebnisoffen in das letzte Meeting hineingegangen und wird auch in das nächste Meeting ergebnisoffen hineingehen“, so Winterstein mit Blick auf den vorangegangenen Gipfel (vergangenen Donnerstag und Freitag), bei dem es noch zu keiner Einigung zu den Top-Jobs (Kommissionspräsident, Ratspräsident, Parlamentspräsident und Außenbeauftragter) gekommen war. „Der Bundeskanzlerin kommt es darauf an, einen Konsens zu befördern. Wichtig ist, dass es ein ausgewogenes Personalprogramm ist. Dazu braucht es einen Konsens und darauf wird die Bundeskanzlerin auch hinwirken.“

Er hoffe, dass bei dem nun für Sonntagabend (ab 18.00 Uhr) angesetzten Europäischen Rat eine Einigung zustande kommt, eventuell auch erst Montagfrüh, so Winterstein. Er werde sich aber hüten, eine Erwartung zu äußern, denn der Prozess der Entscheidungsfindung sei ja „außergewöhnlich komplex“. Dass es beim vorangegangenen Gipfel nicht gleich zu einer Entscheidung kam, sei nicht verwunderlich gewesen. „Ich war nicht überrascht, dass sich das nicht in einem Abendessen erledigen lässt.“

Zurückhaltend äußerte sich der Regierungssprecher zu dem von Österreich zu entsendenden EU-Kommissar. Nach dem Schnüren des Personalpakets in Brüssel werde sich die Frage stellen, wer österreichischer Vertreter in der Kommission sein wird, sagte er. „Da liegt der Ball bei den Parteien“, so Winterstein, der darauf verwies, dass es im Hauptausschuss des Nationalrates ein Einvernehmen geben muss. Es bestünden jedenfalls „laufende Kontakte“ zwischen Bierlein und den Parteivorsitzenden - und diese werde es auch rund um den Europäischen Rat und danach geben, versicherte er. „Wir hoffen natürlich, dass sich die Parteien möglichst rasch auf einen Kandidaten, eine Kandidatin einigen können“, sagte Winterstein, der vor seinem Job als Regierungssprecher Vize-Chefsprecher der EU-Kommission gewesen ist.




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