Letztes Update am Fr, 28.06.2019 10:10

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Schieder fordert „Schluss mit Postenschacher“ bei EU-Topjobs



Vor dem EU-Sondergipfel am Sonntag hat SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder die Staats- und Regierungschefs gewarnt, das europäischen Spitzenkandidatenmodell zu Grabe zu tragen. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sollte daran erinnert werden, dass nur EU-Kommissionspräsident werden könne, wer über eine stabile Mehrheit im EU-Parlament verfüge, sagte Schieder am Freitag laut Aussendung.

„Wenn die Staatsspitzen die demokratische Wahl und die gestiegene Wahlbeteiligung einfach ignorieren, werden sie diese von uns aber sicher nicht bekommen“, so Schieder weiter. Für den SPÖ-Delegationsleiter bleibt der bisherige EU-Kommissionsvize und sozialdemokratische Spitzenkandidat Frans Timmermans der geeignetste Kandidat mit der realistischsten Chance auf eine progressive Mehrheit: „Frans Timmermans hat die Erfahrung, den Rückhalt und die richtigen Konzepte für eine zukunftsfähige EU. Wir brauchen seinen konsequenten Einsatz im Kampf gegen die Klimakatastrophe und für einen radikalen Politikwechsel. Seine Chance auf eine Mehrheit im Europaparlament ist mehr als intakt.“

Darüber hinaus müsse das EU-Parlament über alle Fraktionsgrenzen hinweg eine klare Botschaft an die Staats- und Regierungschefs senden: „Die Zeit der Hinterzimmerdeals ist vorbei. Die Zeit für eine wirklich transparente Demokratisierung der EU ist gekommen“, verlangte Schieder.

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.




Kommentieren