Letztes Update am Mi, 03.07.2019 12:05

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Parlamentspräsidentenwahl: Erster Durchgang ohne Sieger



Der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahl im Europaparlament am Mittwoch hat keinen endgültigen Sieger erbracht. Kein Kandidat habe die notwendige absolute Mehrheit von 332 Stimmen erreicht, gab der ehemalige EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, der die Sitzung in Straßburg leitete, bekannt.

Auf den sozialdemokratischen italienischen Favoriten David-Maria Sassoli seien 325 Stimmen entfallen. Der Tscheche Jan Zahradil erhielt 162 Stimmen, die deutsche Grüne Ska Keller 133 und die Spanierin Sira Rego von der Linksfraktion 42. An der Wahl nahmen 735 Abgeordnete teil, 73 der Stimmzettel waren ungültig. Der nächste Wahlgang wird gegen Mittag stattfinden.

Othmar Karas, Leiter der EU-Delegation der ÖVP, will sich unterdessen um das Amt des Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments bewerben. Dies teilte Karas am Mittwoch auf seiner Facebook-Seite mit und nannte drei Prioritäten, während die Europaabgeordneten in Straßburg den EU-Parlamentspräsidenten wählten.

„‪Ich will für den Erhalt und die Weiterentwicklung der liberalen Demokratie kämpfen“, schrieb der seit 1999 als EU-Mandatar tätige ÖVP-Politiker. Er wolle, dass „das Europäische Parlament bei jeder Entscheidung auf europäischer Ebene mit an Bord ist“. „‪Und ich will, dass die Zusammenarbeit und das Miteinander mehr als je zuvor zum Programm des Parlaments werden“, erklärte Karas.

In einer auf Twitter und Facebook veröffentlichten Videobotschaft erklärt Karas zudem, dass die europäische Demokratie so lebendig und so anerkannt wie noch nie sei, was sich an der hohen Wahlbeteiligung zeige. Europa stehe aber auch unter Druck, so der EU-Mandatar.

Von innen wegen erstarkenden Populisten und von außen durch „Globale Spieler“, erklärte er und zählte Russland, die Vereinigten Staaten und China auf. Für den seit 20 Jahren als EU-Parlamentarier tätigen ÖVP-Politiker ist die „Idee Europas“ „meine Lebensaufgabe und Leidenschaft“.

„Die Zukunft wird jenen gehören, die wieder Hoffnung signalisieren könne“, zitierte Karas den französischen Philosophen Teilhard de Chardin. Seiner Ansicht nach gibt es Hoffnung nur mit starken und erfolgreichen Europa.

Karas war bereits von 2012 bis 2014 einer der Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments. Ob seine Kandidatur erfolgreich ist, wird sich im Laufe des Tages herausstellen. Wann die Wahl des Vizepräsidenten stattfindet, ist davon abhängig, wie viele Wahlgänge nötig sind, um einen Präsidenten für das Europaparlament zu bestimmen.




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