Letztes Update am Mi, 03.07.2019 13:47

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


David-Maria Sassoli ist neuer Europaparlamentspräsident



Das Europaparlament (EP) hat den Sozialdemokraten David-Maria Sassoli zu seinem Präsidenten für die nächsten zweieinhalb Jahre gewählt. Der Italiener erreichte im zweiten Wahlgang am Mittwoch die absolute Mehrheit, gab der ehemalige EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani bekannt, der die Sitzung in Straßburg leitete.

Sassoli habe sich mit 345 Stimmen gegen die Spitzenkandidatin der Grünen, Ska Keller (119 Stimmen), die spanische Linke Sira Rego (43) und den tschechischen Konservativen Jan Zahradil (EKR, 160) durchgesetzt. Die Europäische Volkspartei (EVP) hatte keinen Kandidaten ins Rennen geschickt, gemäß den Gepflogenheiten im Parlament will sie den Posten für die erste Hälfte der Legislaturperiode der sozialdemokratischen Fraktion überlassen. Auch die liberale Fraktion „Renew Europe“, mit 108 Mitgliedern die drittstärkste Gruppe, ernannte keinen eigenen Kandidaten.

Am zweiten Wahlgang nahmen 704 Abgeordnete teil, 37 der Stimmzettel waren ungültig. Als nächstes steht die Wahl der Vizepräsidenten des Parlaments an. Der Leiter der ÖVP-EU-Delegation und langjährige EP-Mandatar Othmar Karas kandidiert als erster Vizepräsident.

„‪Ich will für den Erhalt und die Weiterentwicklung der liberalen Demokratie kämpfen“, schrieb der seit 1999 als EU-Mandatar tätige ÖVP-Politiker. Er wolle, dass „das Europäische Parlament bei jeder Entscheidung auf europäischer Ebene mit an Bord ist“. „‪Und ich will, dass die Zusammenarbeit und das Miteinander mehr als je zuvor zum Programm des Parlaments werden“, erklärte Karas.

In einer auf Twitter und Facebook veröffentlichten Videobotschaft erklärt Karas zudem, dass die europäische Demokratie so lebendig und so anerkannt wie noch nie sei, was sich an der hohen Wahlbeteiligung zeige. Europa stehe aber auch unter Druck, so der EU-Mandatar.

Von innen wegen erstarkenden Populisten und von außen durch „Globale Spieler“, erklärte er und zählte Russland, die Vereinigten Staaten und China auf. Für den seit 20 Jahren als EU-Parlamentarier tätigen ÖVP-Politiker ist die „Idee Europas“ „meine Lebensaufgabe und Leidenschaft“.

„Die Zukunft wird jenen gehören, die wieder Hoffnung signalisieren könne“, zitierte Karas den französischen Philosophen Teilhard de Chardin. Seiner Ansicht nach gibt es Hoffnung nur mit starken und erfolgreichen Europa.

Karas war bereits von 2012 bis 2014 einer der Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments. Ob seine Kandidatur erfolgreich ist, wird sich im Laufe des Tages herausstellen. Wann die Wahl des Vizepräsidenten stattfindet, ist davon abhängig, wie viele Wahlgänge nötig sind, um einen Präsidenten für das Europaparlament zu bestimmen.




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