Letztes Update am Fr, 05.07.2019 02:32

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Bundeskanzlerin Bierlein bei Westbalkan-Konferenz in Poznan



Am zweiten Tag der Westbalkan-Konferenz in Poznan (Posen) nehmen am Freitag die Regierungschefs der beteiligten Länder teil - unter ihnen Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und ihre deutsche Amtskollegin Angela Merkel. Bierlein wird eine Rede halten. Entsprechend der österreichischen Tradition werde sich die Kanzlerin für eine enge Anbindung der Westbalkanstaaten aussprechen, erklärte ihr Sprecher.

Der Gipfel findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, bei dem Österreich Gründungsmitglied ist. Dieser Prozess wurde 2014 von Merkel initiiert, um den Westbalkan-Staaten ein positives Signal hinsichtlich der Beitrittsperspektive zu senden. Seitdem versammeln sich EU-Spitzenpolitiker jährlich mit ihren Amtskollegen aus Südosteuropa, um weitere Schritte zur Annäherung an die Europäische Union zu besprechen.

Bei der Beitrittsperspektiven geht es wegen Widerständen innerhalb der EU derzeit nicht so schnell weiter wie die Westbalkan-Länder es sich erhoffen. Trotz einer positiven Empfehlung der EU-Kommission lehnten die EU-Außen- und Europaminister im Juni den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen mit den Kandidatenländern Nordmazedonien und Albanien ab. Grund war unter anderem die fehlende Zustimmung des Deutschen Bundestages. Auch Frankreich, die Niederlande und Dänemark äußerten grundsätzliche Bedenken. Die Entscheidung wurde auf Oktober vertagt.

Dem Berlin-Prozess gehören die ex-jugoslawischen (Teil-)Staaten Kosovo, Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien, Albanien sowie die EU-Mitgliedstaaten Frankreich, Deutschland, Österreich, Italien, Polen, das Vereinigte Königreich und Slowenien an. Kernpunkt des Berlin-Prozesses stellt die Wirtschaftszusammenarbeit dar, vor allem im Bereich von Infrastrukturprojekten.




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