Letztes Update am Fr, 05.07.2019 13:58

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kurz legt von der Leyen Gespräch mit Bierlein ans Herz



ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Freitag der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Gespräch mit Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein über den künftigen österreichischen EU-Kommissar ans Herz gelegt. Das erklärte Kurz nach einem Gespräch mit von der Leyen in Berlin.

Namen oder Zuständigkeiten für den künftigen Kommissar seien bei der Unterredung nicht besprochen worden, erklärte Kurz. Das sei Aufgabe der Regierungschefs. In Österreich entscheiden über den EU-Kommissar der Ministerrat und der Hauptausschuss des Nationalrates, in dem eine Mehrheit gefunden werden muss. Bierlein hat dazu schon Gespräche mit den Parlamentsparteien aufgenommen. Bekannt ist, dass die ÖVP nach ihrem Erfolg bei der EU-Wahl den Posten für sich beansprucht.

Kurz hat nach eigener Angabe bei dem Gespräch mit von der Leyen, bei dem keine Journalisten zuglassen waren, auch den Wunsch Österreichs deponiert, eine aktive Rolle in Europa zu spielen. Er habe für ein stärkeres Miteinander in der EU und auch für eine Versöhnung mit den osteuropäischen Staaten plädiert. Dies bedeute einen Umgang auf Augenhöhe mit diesen Ländern, aber nicht einen Stopp der Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen.

Von der künftigen EU-Kommission erwartet der frühere Bundeskanzler eine nachhaltige Lösung des Problems der illegalen Migration, einen funktionierenden Außengrenzschutz und dass die Wettbewerbsfähigkeit der EU mit dem Umweltschutz in Einklang gebracht wird.

Von der Leyen will in den nächsten zehn Tagen ihr Programm vorlegen. Daran arbeite sie derzeit mit Hochdruck, berichtete Kurz. Sowohl er als auch von der Leyen selbst hätten sich zuversichtlich gezeigt, dass die derzeitige deutsche Verteidigungsministerin vom EU-Parlament als Kommissionspräsidentin bestätigt wird.




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