Letztes Update am Mi, 10.07.2019 01:32

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Von der Leyen spricht zu Plänen als EU-Kommissionschefin



Ursula von der Leyen äußert sich am Mittwoch erstmals öffentlich über Pläne und Ziele im Fall ihrer Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission. Die Grünen im Europaparlament haben die deutsche CDU-Politikerin zu einer Anhörung eingeladen, die im Internet übertragen wird (ab 16.30 Uhr).

Zuvor wird die deutsche Verteidigungsministerin in den Fraktionen der Sozialdemokraten (ab 09.00 Uhr) und der Liberalen (ab 12.00 Uhr) sowie bei der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden im EU-Parlament (ab 15.00 Uhr) in Brüssel erwartet. Von der Leyen wirbt um Unterstützung für ihre Kandidatur, bevor sie sich voraussichtlich am kommenden Dienstag (16.7.) im Europaparlament zur Wahl stellt

Die 60-Jährige war vorige Woche überraschend vom Rat der EU-Staats- und Regierungschefs nominiert worden, zum 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker anzutreten. Im EU-Parlament gibt es großen Unmut darüber, dass nicht einer der Europawahl-Spitzenkandidaten das Amt bekommen soll. Eine Mehrheit für von der Leyen ist deshalb noch nicht sicher. SPD-Europaabgeordnete haben ein Nein angekündigt.




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