Letztes Update am Mi, 10.07.2019 10:32

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Von der Leyen auf Überzeugungsarbeit im EU-Parlament



Die CDU-Politikern Ursula von der Leyen hat am Mittwochvormittag eine Reihe von Anhörungen im Europaparlament begonnen, das kommende Woche über ihre Ernennung zur EU-Kommissionspräsidentin abstimmen soll. Die bisherige deutsche Verteidigungsministerin traf zunächst mit der sozialdemokratischen Fraktion zusammen, in deren Reihen insbesondere deutsche SPD-Abgeordnete nicht für sie stimmen wollen.

Die spanische Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Iratxe Garcia, begrüßte von der Leyen zum Auftakt und sagte, sie hoffe auf eine gute Diskussion. Ihre Parteifreunde hofften, mehr über die europapolitischen Positionen von der Leyens zu erfahren, sagte sie. Anders als SPD-Vertreter hat Garcia in den vergangenen Tagen nicht kategorisch ausgeschlossen, für von der Leyen zu stimmen.

Von der Leyen war vergangene Woche von den Staats- und Regierungschefs als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden. Im Europaparlament gibt es Unmut darüber, dass die EU-Regierungen keinen Spitzenkandidaten der Parteien bei der EU-Wahl als Kommissionschef nominierten.

Das Europaparlament will nach bisherigem Stand am 16. Juli über die Personalie abstimmen. Nötig für die Wahl von der Leyens ist die absolute Mehrheit der aktuell 747 Mitglieder der EU-Volksvertretung. Diese liegt bei 374 Stimmen. Die Sozialdemokraten bilden nach der konservativen EVP mit 154 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion.

Zu Mittag (12.00 Uhr) stellt sich von der Leyen auch den Fragen der Abgeordneten in der liberale Fraktion (12.00 Uhr) und am späten Nachmittag den Grünen (16.30 Uhr). Diese beiden Fraktionen wollen die Anhörung anders als die Sozialdemokraten live im Internet übertragen.

Am Nachmittag (15.00 Uhr) steht auch ein Treffen mit dem neuen EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli sowie allen Fraktionsvorsitzenden auf dem Programm. Das Gremium entscheidet als sogenannte Konferenz der Präsidenten über die Tagesordnung des Parlaments.




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