Letztes Update am Mi, 10.07.2019 13:05

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Von der Leyen auf Überzeugungsarbeit im EU-Parlament



Die CDU-Politikern Ursula von der Leyen hat am Mittwoch eine Reihe von Anhörungen im Europaparlament begonnen, das kommende Woche über ihre Ernennung zur EU-Kommissionspräsidentin abstimmen soll. Die bisherige deutsche Verteidigungsministerin traf zunächst mit der sozialdemokratischen Fraktion (S&D) zusammen, in deren Reihen insbesondere deutsche SPD-Abgeordnete nicht für sie stimmen wollen.

Die Fraktion will ihre Entscheidung über eine Unterstützung auf nächste Woche vertagen. Man habe von der Leyen bei einem Treffen „spezifische Forderungen“ gestellt und wolle die Antworten abwarten, sagte S&D-Fraktionschefin Iratxe Garcia Perez am Mittwoch in Brüssel. Die Fraktion werde deshalb erst kommende Woche entscheiden, ob man sich für die Kandidatur von der Leyens aussprechen werde. Die Sozialisten zählen 154 Abgeordnete und sind damit die zweitstärkste Kraft im EU-Parlament.

Das EU-Parlament stimmt kommenden Dienstag darüber ab, ob die derzeitige Bundesverteidigungsministerin von der Leyen die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an der Spitze der Kommission antritt. Dafür muss die CDU-Politikerin mehr als die Hälfte der 751 Abgeordneten auf ihre Seite ziehen. Die Chancen dafür sind ungewiss. Am Mittwochnachmittag wollte von der Leyen noch die Chefs aller Fraktionen im Europaparlament treffen sowie Parlamentspräsident David Sassoli.

Von der Leyen war vergangene Woche von den Staats- und Regierungschefs als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden. Im Europaparlament gibt es Unmut darüber, dass die EU-Regierungen keinen Spitzenkandidaten der Parteien bei der EU-Wahl als Kommissionschef nominierten.




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