Letztes Update am Mi, 10.07.2019 15:08

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Regierungsbildung in Spanien zeigt sich als schwierig



Eine Wiederwahl des geschäftsführenden spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez bei der Parlamentsabstimmung Ende Juli wird immer unwahrscheinlicher. Auch ein fünftes Treffen zwischen Sanchez und dem Chef der linken Partei Podemos, Pablo Iglesias, sei ergebnislos geblieben, berichteten spanische Medien. Der Regierungschef ist bei dem Votum auf die Stimmen der Podemos-Abgeordneten angewiesen.

Kommentatoren in Spanien betonten, dass sich nach der Parlamentsneuwahl vom April bereits ein weiterer Urnengang abzeichne. „Der Schatten einer Neuwahl legt sich über Madrid“, titelte die Zeitung „El Pais“.

Die erste Abstimmung im spanischen Parlament über Sanchez‘ Wiederwahl findet am 23. Juli statt. Dabei benötigt er eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen. Sollte er wie erwartet scheitern, würde gemäß Verfassung 48 Stunden später (also am 25. Juli) eine zweite Runde stattfinden. Dann reicht die einfache Mehrheit, die Sanchez nach derzeitigem Stand aber auch verfehlen würde. Dann würde der Countdown beginnen: Hat die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone innerhalb von zwei Monaten nach den Parlamentsabstimmungen keine neue Regierung, muss König Felipe VI. eine Neuwahl ansetzen.

Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) des 47-jährigen Sanchez hatte die Wahl am 28. April gewonnen, die absolute Mehrheit jedoch deutlich verfehlt. Nach Konsultationen mit allen Parteichefs hatte der König ihn im Juni zum Kandidaten ernannt.

Knackpunkt bei den Verhandlungen mit Iglesias und Podemos ist deren Wunsch, als Gegenleistung für ihre Stimmen Ministerien zu übernehmen. Das lehnt Sanchez, der nach einem Misstrauensantrag gegen seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy seit Juni 2018 im Amt ist, bisher strikt ab. Spanien droht - wie bereits 2016 - eine Blockade. Damals war das Land fast ein Jahr lang ohne reguläre Regierung.




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