Letztes Update am Do, 11.07.2019 11:25

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Parlament stimmt über von der Leyen am Dienstagabend ab



Das Europaparlament wird wie geplant kommende Woche über die Ernennung von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin abstimmen. Wie die Parlamentsverwaltung am Donnerstag mitteilte, findet die Abstimmung am Dienstagabend (18.00 Uhr) statt. Für den Vormittag ist eine mehrstündige Debatte über die Personalie angesetzt.

Die Entscheidung trafen Parlamentspräsident David Sassoli und die Vorsitzenden der Fraktionen. Von der Leyen war vergangene Woche von den Staats- und Regierungschefs als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden. Das Europaparlament soll kommende Woche über die Ernennung entscheiden, bisher ist eine Mehrheit für von der Leyen nicht sicher. Nach Angaben aus dem Parlament wäre aber auch eine kurzfristige Verschiebung der Abstimmung Anfang kommender Woche theoretisch noch möglich.

Nötig für die Wahl von der Leyens ist die absolute Mehrheit der aktuell 747 Mitglieder der EU-Volksvertretung, also 374 Stimmen. Von der Leyens konservative EVP kommt nur auf 182 Abgeordnete. Die Fraktionen der Grünen haben nach Anhörungen der Kandidatin bereits erklärt, dass sie nicht für die CDU-Politikerin stimmen wollen. Deutliche Kritik kam auch aus der Fraktion der Sozialdemokraten.

Nach den Grünen wollen auch die Linken im Europaparlament Ursula von der Leyen die Unterstützung verweigern. Die Antworten der CDU-Politikerin auf Fragen in seiner Fraktion am Donnerstagvormittag seien „unzureichend“ gewesen, erklärte der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan.

Die CDU-Politikerin habe „keine Vision“, die „auf sozialer Gerechtigkeit und Menschenrechten“ basiere. Sie wolle „die neoliberale Politik fortsetzen, die zu der Wirtschaftskrise und beispielloser Armut und Ungleichheit unter den Europäern geführt hat“.




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