Letztes Update am Fr, 12.07.2019 16:43

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Schweden unterzeichnet Atomwaffenverbotsvertrag noch nicht



Die schwedische Regierung will ein UN-Abkommen zum Verbot von Atomwaffen bis auf Weiteres nicht unterzeichnen. Schweden sei zwar „eine starke Stimme für eine atomwaffenfreie Welt“, sagte Außenministerin Margot Wallström auf einer Pressekonferenz in Stockholm. Da es im Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) aber weiter Unklarheiten gebe, werde er von Schweden vorerst nicht unterzeichnet oder ratifiziert.

Das Land wolle stattdessen als Beobachter darauf einwirken, den Vertrag in die richtige Richtung zu bewegen, so Wallström am Freitag. Die schwedische Regierung und der Reichstag in Stockholm waren sich uneins über den Vertrag.

Wallström galt zuletzt als Befürworterin, während Verteidigungsminister Peter Hultqvist und das Militär dagegen waren. Auch im Stockholmer Reichstag fehlte es an Unterstützung. Eine Unterschrift unter dem Vertrag hätte für Schweden möglicherweise zu Spannungen mit der Nato geführt. Auch wenn es selbst kein Mitglied ist, hält das skandinavische Land enge Kontakte zu dem Militärbündnis.

Schweden hatte im Juni ein hochrangiges Ministertreffen mehrerer atomwaffenfreier Staaten abgehalten, zu dem auch der deutsche Außenminister Heiko Maas nach Stockholm gekommen war. Wallström unterstrich nun, Schweden wolle sich auf die Bemühungen zur Abrüstung und Nichtverbreitung von nuklearen Waffen konzentrieren.




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