Letztes Update am Sa, 13.07.2019 18:50

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


JETZT tritt bei NR-Wahl mit Pilz als Spitzenkandidaten an



Die Liste JETZT tritt definitiv bei der Nationalratswahl im Herbst an. Dabei will es Parteigründer Peter Pilz noch einmal wissen und wird abermals Spitzenkandidat. Hinter ihm steht auf der Bundesliste Parteichefin Maria Stern, gefolgt von der Abgeordneten Daniela Holzinger und Verwaltungsjuristin Susanne Giendl. Auf Platz Fünf kandidiert als politischer Quereinsteiger Tierschützer Martin Balluch.

Pilz nannte die Reihung auf der Bundesliste allerdings als unwesentlich und will alle fünf bei einer Pressekonferenz präsentierten Personen als Spitzenkandidaten sehen. Pilz führt zudem die Landesliste von JETZT in der Steiermark an, Stern jene in Wien. Balluch, Obmann des Vereins gegen Tierfabriken, wird Spitzenkandidat in Niederösterreich. Als Wahlkampfbudget nannte Pilz rund 300.000 Euro.

Der „wilde“ Abgeordnete Efgani Dönmez hat der Liste JETZT die für den Antritt bei der Nationalratswahl notwendige dritte Unterschrift geliefert. Das sagte der am Samstag zum Spitzenkandidaten gekürte Parteigründer Peter Pilz in einer Pressekonferenz. Eine Unterstützung seiner Klubkollegen sei daher nicht nötig. Einer davon, Wolfgang Zinggl, zeigte sich im Gespräch mit der APA verwundert.

Die derzeitigen Klubchefs Zinggl und Bruno Rossmann, sowie die Abgeordneten Alfred Noll, Alma Zadic und Stephanie Cox hatten Anfang Juli bekannt gegeben, dass sie nicht mehr für JETZT kandidieren werden. Dabei hatten einige davon nicht ausgeschlossen, den abermaligen Antritt bei der Nationalratswahl zumindest per Unterschrift - zwei stammen von Pilz und Holzinger - zu unterstützen. Die Unterschriften von drei Mandataren sind nötig, um nicht Unterstützungserklärungen sammeln zu müssen.

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Zinggl und Rossmann hatten ihre Unterschrift jedoch von den auf der Liste kandidierenden Personen abhängig gemacht. Fünf gab Pilz nach der Mitgliederversammlung am Samstag bekannt - mehr aber nicht. Weitere Kandidaten werde man in den kommenden Tagen präsentieren, kündigte er an. Dies verwunderte etwa Zinggl. Wäre eine vollständige Liste präsentiert worden, hätte man über eine Unterschrift sprechen können, sagte er zur APA.

Dies ist nun nicht mehr nötig. „Wir haben bereits die drei Unterschriften“, gab er am Samstag bekannt. Dönmez, der einst von den grünen zur ÖVP gewechselt war, dann allerdings aus dem Klub ausgeschlossen wurde, habe nach einem Telefonat sofort zugesagt. Ein Mandat oder eine Funktion bei JETZT sei ihm aber dafür nicht versprochen worden, beteuerte Pilz. Man kenne einander lediglich aus der gemeinsamen Zeit bei den Grünen.

Peter Pilz ist fest davon überzeugt, dass er trotz gegenteiliger Umfragewerte mit seiner Liste JETZT wieder in den Nationalrat einzieht. Man werde kämpfen „und wenn wir kämpfen tun wir es deshalb, um zu gewinnen“, sagte er am Samstag bei der Präsentation der ersten fünf Listenplätze. Es müsse nämlich eine Parlamentspartei geben, wo mit Sicherheit nicht (ÖVP-Chef Sebastian, Anm.) Kurz drinnen ist.

Sollte es, wie es aussehe, nach der Wahl eine türkis-grün-pinke Regierung geben, wolle man nicht, dass es nur eine blaue Oppositionspartei gibt - „denn die Sozialdemokraten sind genetisch oppositionsunfähig“, so Pilz. JETZT werde weiterhin eine kompromisslose Kontrolle und Transparenz im Hohen Haus einfordern und der „Stachel im türkisen Sitzfleisch sein“, lautete die Kampfansage von Holzinger, die auf Platz drei kandidiert.

Geht es nach Parteichefin Stern, die an zweiter Stelle für JETZT antritt, ist auch der Parteiaufbau geglückt. Sie kritisierte den „Sozialzynismus“ durch die einstige türkis-blaue Regierung. Quereinsteiger Balluch berichtete, dass er schon über die Gründung einer eigenen Tierschutzpartei nachgedacht habe - nun ergreife er die Chance mit JETZT. Um das Thema Menschenrechte kümmern soll sich die zweite Quereinsteigerin, Susanne Giendl, die für den Verwaltungsgerichtshof arbeitet.

Noch mehr Zuversicht für einen Wiedereinzug in den Nationalrat gibt Pilz die Medienpräsenz. So sei man online „ein bisschen eine Macht“ und nicht auf „kanzlernahe Zeitungen“ angewiesen. Mit dem Online-Magazin „zackzack.at“ setze man rechten Social-Media-Blogs etwas entgegen. In der Diskussion über einen Cartoon, der NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger als Hündin zeigt, habe man sich für die Freiheit der Kunst eingesetzt.

Sollte es JETZT nicht schaffen, dürfte dies mit großer Wahrscheinlichkeit das letzte Antreten von Peter Pilz sein. „Mein Name wird, glaube ich, ein letztes Mal auf der Wahlliste stehen“, sagte auch der ehemalige Grüne selbst. Mit seiner ehemaligen Partei zeigte er sich abermals im Frieden: „Die Grünen waren immer meine Freunde.“ Diese müssten jetzt allerdings „selbst entscheiden, ob sie aus ihren Fehlern gelernt haben“.




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