Letztes Update am So, 14.07.2019 22:17

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Europäer mahnen Iran zu Atom-Vertragstreue



Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den Iran erneut eindringlich aufgefordert, die Verstöße gegen das Atomabkommen von 2015 rückgängig zu machen. Zugleich erinnerten die Staats- und Regierungschefs der drei Länder in einer gemeinsamen Erklärung vom Sonntag daran, dass die USA im Mai vergangenen Jahres aus dem Abkommen einseitig ausgestiegen waren.

Zudem hatte Washington wieder Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt. Dies sei geschehen, obwohl der Iran alle Auflagen erfüllt und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA) in Wien dies bestätigt habe. „Heute sind wir besorgt angesichts des Risikos, dass der JCPoA (Atomabkommen) unter dem Druck der von den Vereinigten Staaten verhängten Sanktionen und infolge der Entscheidung Irans, mehrere zentrale Bestimmungen der Vereinbarung nicht länger umzusetzen, noch weiter in Auflösung gerät“, hieß es in der Erklärung.

Mit dem Wiener Atomabkommen von 2015, das auch von Russland und China unterzeichnet worden war, sollte verhindert werden, dass der Iran Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug sollten Sanktionen und Handelsbarrieren des Westens fallen. US-Präsident Donald Trump verkündete dann 2018 den Ausstieg der USA aus der Vereinbarung. Die US-Regierung verschärfte ihre Sanktionen, um die Führung in Teheran zum Abschluss eines neuen Abkommens mit schärferen Auflagen zu zwingen. Der Iran hielt sich zunächst ein Jahr weiter an die Auflagen, begann aber im vergangenen Mai mit einem Teilausstieg aus dem Vertrag.

Die Europäer bekräftigten in ihrer Erklärung die Entschlossenheit, das Abkommen zu retten. „Wir werden die in der Vereinbarung vorgesehenen Wege des Dialogs weiter ausloten, um die Einhaltung der Verpflichtungen seitens Iran (...) anzugehen. Auf der Suche nach einer Lösung werden wir unseren aktiven Einsatz gegenüber allen interessierten Parteien im Interesse der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit weiter fortsetzen“, versicherten die drei Länder.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani erklärte sich indes bereit, umgehend mit den USA zu verhandeln - und befeuert damit Gerüchte um Vorbereitungen eines Treffens. „Für Verhandlungen (mit den USA) sind wir immer bereit, auch diese Stunde, sogar jetzt gleich“, sagte Rouhani am Sonntag.

Er stellte laut seinem Webportal allerdings erneut Bedingungen: Vorher müssten die Amerikaner zur Vernunft kommen, den Druck beenden und die Sanktionen gegen den Iran aufheben, so Rouhani. Die Äußerung Rouhanis kommt zu einem bemerkenswerten Zeitpunkt: Am Sonntag traf der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif in New York ein. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA wird Zarif am Mittwoch vor dem Wirtschafts- und Sozialrat der UNO eine Rede halten. In Teheran kursieren Gerüchte, Zarif wolle in New York am Rande der UN-Vollversammlung eventuell ein Treffen im September mit der amerikanischen Seite vorbereiten. Diese Gerüchte wurden durch Rouhanis Äußerungen befeuert.

Zarif wollte einen Kontakt mit der amerikanischen Seite weder bestätigen noch dementieren. „Derzeit sind nur Treffen im Rahmen der UN geplant“, sagte Zarif iranischen Reportern nach seiner Ankunft in New York.

US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch dem Iran mit weiteren Strafmaßnahmen gedroht. Er warf der Führung in Teheran vor, schon seit langem heimlich Uran anzureichern. Damit habe das Land gegen das Wiener Atomabkommen verstoßen.




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