Letztes Update am Mo, 15.07.2019 15:47

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


ÖVP für höhere Strafen bei Gewalt im Gesundheitswesen



Die Hintergründe einer Messerattacke auf einen Arzt in einem Wiener Spital von vergangener Woche sind noch nicht endgültig geklärt. ÖVP-Gesundheitssprecherin Gabriela Schwarz und ihre Parteikollegin und Justizsprecherin Michaela Steinacker forderten dazu allerdings am Montag schärfere Strafen für Gewalt im Gesundheitswesen und zogen Parallelen zu Angriffen auf Beamte der Exekutive.

„Wenn Polizisten im Dienst angegriffen und verletzt werden, wird das rechtlich automatisch so gewertet wie eine schwere Körperverletzung. Unsere Idee ist es, für tätliche Angriffe auf Ärzte und Angehörige anderer Gesundheitsberufe, zum Beispiel Rettungssanitäter, in Ausübung ihrer Tätigkeit eine erhöhte Strafbarkeit vorzusehen“, wurden die Nationalratsabgeordneten in einer Aussendung ihrer Partei zitiert. Sie wollten in Gespräche über einen solchen Vorschlag mit Ärztekammer, anderen Berufsvertretungen und Angehörigen des Justizwesens führen. „Ziel ist eine Umsetzung im Rahmen des Gewaltschutzpaketes.“




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