Letztes Update am Di, 16.07.2019 06:59

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Edtstadler will „laute Stimme“ für Österreich sein



Die neue Leiterin der ÖVP-Delegation im Europaparlament, Karoline Edtstadler, will eine „laute Stimme“ in Brüssel für die Anliegen Österreichs sein und mit einem „stark verjüngten“ und „stark verstärkten Team“ in die neue Legislaturperiode hineinstarten. Von ihrem Vorgänger Othmar Karas unterscheide sie „schon mal Alter und Geschlecht“, sagte Edtstadler gegenüber der APA.

„Insofern gehe ich die Dinge sicher anders an und komme auch aus einem Bereich, wo ich gewohnt bin, Linien auch vorzugeben“, so die ehemalige Innenstaatssekretärin in Straßburg, die am Dienstag formell die Delegationsleitung übernehmen wird. Sie will die „Korrespondenz in Richtung Wien ganz intensiv pflegen“ und die „Dinge für Österreich positiv voranbringen“, wie sie sagt.

Die ÖVP sei „eine der ganz wenigen Delegationen“ in der Europäischen Volkspartei (EVP), die bei den Europawahlen dazugewonnen habe, „und zwar vehement viel“, mehr als acht Prozentpunkte und insgesamt zwei Mandate. Die ÖVP-Delegation mit sieben als auch als die österreichische Delegation mit 18 Mandataren sind nach Ansicht der bisher stellvertretenden Delegationsleiterin im Vergleich zur Anzahl der Abgeordneten im EP „insgesamt aber natürlich sehr klein“, weshalb es gelte, zusammenzuarbeiten bzw. „Zusammenarbeit zu finden für verschiedene Themen“.

„Da würde ich überhaupt niemanden ausschließen“, bekräftigte Edtstadler, verwies aber auf ihre Aussagen während des Europawahlkampfes, dass die ÖVP bei „Themen auf europäischer Ebene“ mehr von der FPÖ trenne als verbinde. „Aber vielleicht kann man in Zukunft noch mehr für Österreich an einem Strang ziehen mit allen, die hier in Brüssel und in Straßburg für Österreich tätig sind“, so die Delegationsleiterin.

Dies betrifft auch „das Thema Umweltschutz, Klimawandel“, „das wir alle nicht mehr wegbringen“. Ihrer Ansicht nach müsse es in den Programmen noch viel stärker verankert und in der Ausrichtung der EU für die Zukunft stärker betrieben werden, weshalb es „auf der Hand“ liege, „dass man mit Parteien, die das schon traditionell und länger machen, zusammenarbeitet“. Dies seien die Grünen, aber auch die NEOS, meinte Edtstadler. Gegen Vorwürfe, dass die ÖVP Umweltschutz im Wahlkampf nicht im Programm gehabt habe, verwehrte sie sich, räumte aber die Notwendigkeit ein, das Thema zu verstärken.

Edtstadler hat diese Woche und damit früher als ursprünglich geplant die Leitung der ÖVP-Delegation im EU-Parlament übernommen. Karas hatte nach seiner Wahl zum Vizepräsidenten des EU-Parlaments angekündigt, die Delegationsleitung demnächst zurückzulegen. Der Wechsel an der Spitze der ÖVP-Delegation hat laut Edtstadler nichts mit der Abstimmung am Dienstag über die vom Europäischen Rat als Vorsitzende der EU-Kommission nominierte deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu tun.

Der Zeitpunkt ergebe sich daraus, dass Karas mit einer starken Mehrheit von 477 Stimmen zum Vizepräsidenten des Europaparlaments gewählt worden sein und „seine Überparteilichkeit betonen möchte“. Mit zwei „Straßburg-Wochen im Juli“ (zwei Sitzungswochen des EP im Juli, Anm.) sei dies der logische Zeitpunkt gewesen, die Übergabe vorzunehmen, so Edtstadler.

„Was das Thema von der Leyen betrifft, unterscheidet uns nicht so viel, wie man hier hineininterpretieren möchte“, sagte sie in Hinblick auf mögliche Lesarten der unterschiedlich klingenden ersten Reaktionen der beiden ÖVP-Mandatare auf von der Leyens Nominierung. Ihrer Ansicht nach geht es um zwei Dinge: „Es geht zum einen um das Verfahren an sich, da bin ich selbst auch erschüttert, wie man dieses Spitzenkandidatensystem innerhalb des Rates in so kurzer Zeit einfach umgebracht hat“, so Edtstadler.

Es handle sich dabei um einen „Verlust der Demokratie“ und „des Vertrauens“, was sie auch „aus vielen Rückmeldungen aus der Bevölkerung“ erkenne. In dieser Hinsicht sei sie „ganz der Meinung“ von Othmar Karas, der sich kritisch dazu geäußert hatte.

Von der Leyen als Person begrüßte die Delegationsleiterin andererseits: Sie sei eine EVPlerin und vertrete die Werte der Fraktion, die gewonnen habe - welche „ganz klar den Führungsanspruch in der EU-Kommission stellen sollte“ und „gottseidank jetzt auch stellt“. „Ich hoffe, dass wir morgen a) eine Abstimmung haben und dass diese b) mit einer klaren Mehrheit für sie ausgeht“, so Edtstadler.




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