Letztes Update am Mi, 17.07.2019 16:01

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Zarif sieht in US-Waffenexporten Gefahr für Golfregion



US-Waffenexporte an arabische Verbündete gefährden aus Sicht von Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif die Golfregion mehr als iranische Raketen. Die Amerikaner sollten den Verkauf von Waffen an Saddams Nachfolger stoppen, twitterte Zarif am Mittwoch.

Die USA hatten im Krieg zwischen dem Irak und Iran (1980 bis 1988) den irakischen Machthaber Saddam Hussein politisch und militärisch unterstützt, ihn später aber zum Staatsfeind erklärt. Acht Jahre ließ Saddam auf iranische Städte Bomben abwerfen, die er laut Zarif aus West und Ost erhalten hatte. Gleichzeitig habe damals kein Land Waffenverträge mit dem Iran abschließen wollen. „Wir hatten keine andere Wahl, als unsere eigenen Raketen zu bauen“, so der iranische Chefdiplomat. Daher sei das Thema Waffen- und Raketenprogramm eine rote Linie, und der Iran sei zu keinen Kompromissen bereit.

Hintergrund der Äußerungen von Zarif ist der Druck der USA auf die Führung in Teheran, ein neues Atomabkommen auszuhandeln, mit dem auch das iranische Raketenprogramm beschränkt wird. Der Iran lehnt das bisher ab und argumentiert, die Raketen seien zur Verteidigung gedacht. Anderseits hat die iranische Führung angedeutet, dass Gespräche über das Raketenprogramm und die Nahostpolitik möglich seien, wenn der Atomdeal von 2015 vertragsgerecht umgesetzt werde.

Mit dem Wiener Atomabkommen sollte verhindert werden, dass der Iran Atomwaffen baut. Im Gegenzug sicherte der Westen zu, Sanktionen und Handelsbeschränkungen abzubauen. US-Präsident Donald Trump stieg im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen aus. Als Folge der scharfen US-Sanktionen können andere Vertragsparteien ihre Verpflichtungen unter anderem deshalb nicht erfüllen, weil Unternehmen dann den Zugang zum US-Markt verlieren.




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