Letztes Update am So, 21.07.2019 01:02

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ukraine wählt neues Parlament



Knapp 30 Millionen Ukrainer wählen am Sonntag ein neues Parlament. 22 Parteien bemühen sich um 225 über Parteilisten vergebene Mandate, weitere 199 Mandate werden in Lokalwahlkreisen vergeben, 26 Sitze bleiben vakant. Die bisher nicht im Parlament vertretene Partei „Diener des Volkes“ von Neopräsident Wolodymyr Selenskyj dürfte mit großem Vorsprung zur bestimmenden Kraft avancieren.

Das Kalkül des im April gewählten Selenskyj mit schnell einberufenen Parlamentswahlen seine Erfolgswelle fortzusetzen, scheint aufzugehen. Der Präsident bleibt einstweilen populär und auch der Wunsch nach „neuen Gesichtern“ ist groß. „Diener des Volkes“ kann laut Umfragen mit 40 bis 50 Prozent der Stimmen und somit zwischen 120 und 140 Mandaten rechnen. In Ermangelung öffentlicher Umfragen zu allen 199 Lokalwahlkreisen war jedoch unklar, wie viele zusätzliche Kandidaten der Präsidentenpartei über Direktmandate in das nächste Parlament einziehen werden. Für eine absolute Parlamentsmehrheit würde Selenskyj 226 Mandate benötigen.

Platz 2 dürfte am Sonntag an „Oppositionplattform – für das Leben“ gehen. Die Partei gilt als Nachfolgeprojekt von Viktor Janukowitschs „Partei der Regionen“ und propagierte zuletzt eine Wiederannäherung an Russland, die für Frieden im Donbass sorgen soll. Laut Umfragen kommt die Partei auf etwa 12 Prozent der Parteieinstimmen, mit Erfolgen ist aber auch in zahlreichen Lokalwahlkreisen im Osten und Süden der Ukraine zu rechnen. Abgesehen von dieser pro-russischen Partei dürften zumindest drei pro-westlichen Parteien, „Europäische Solidarität“ von Ex-Präsident Petro Poroschenko, „Vaterland“ von der Ex-Premierministerin Julia Timoschenko sowie „Stimme“ des Popsängers Swjatoslaw Wakartschuk, die Fünf-Prozent-Hürde überspringen und als Fraktionen im nächsten Parlament vertreten sein.

Die Wahllokale öffnen am 21. Juli um 8 Uhr und schließen um 20 Uhr. Kurz danach ist mit der Veröffentlichung von nicht amtlichen Exit Polls zu rechnen. Erste konkrete Resultate wird die Zentrale Wahlkommission in den späten Sonntagabendstunden publizieren, mit Klarheit zu den Ergebnissen vor allem in den Lokalwahlkreisen ist jedoch erst am Montag zu rechnen.




Kommentieren