Letztes Update am So, 21.07.2019 11:49

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Premier Abe geht voraussichtlich gestärkt aus Wahl in Japan



In Japan ist am Sonntag ein neues Oberhaus gewählt worden. Gut die Hälfte der insgesamt 245 Sitze in der Parlamentskammer waren neu zu besetzen. Umfragen zufolge kann Regierungschef Shinzo Abe seine Machtbasis wohl weiter vergrößern. Demnach können Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) und deren Koalitionspartner Komeito mit einer komfortablen Mehrheit rechnen.

Erste Ergebnisse sollen kurz nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr Ortszeit (13.00 Uhr MESZ) vorliegen. „Ich unterstütze die derzeitige Regierung, weil ich keine Alternative sehe“, sagte die 45-jährige Kosmetikerin Yoshiko Iida laut Medienberichten. Die Oppositionsparteien seien in einem „elenden“ Zustand. „Ich möchte ihnen nicht die Macht überlassen“, fügte sie hinzu.

Der 85-jährige Pensionist Susumu Rokkaku sagte, er habe für einen Kandidaten der Opposition gestimmt. Er hege aber wenig Hoffnung, dass sich im Land etwas ändere. „Ich habe keine Erwartungen“, sagte Rokkaku. Es wird mit einer niedrigen Wahlbeteiligung von unter 50 Prozent gerechnet.

Von den 121 Oberhaus-Mandaten, die am Sonntag nicht neu zu besetzen sind, hält die Regierungskoalition 70 Sitze. Dass Abes Koalition ihre absolute Mehrheit verteidigt, gilt als sicher.

Der seit 2012 amtierende Abe strebt mit Unterstützung seiner Koalition und kleinerer Oppositionsparteien eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Oberhaus an, um die Verpflichtung zum Pazifismus in der japanischen Verfassung streichen zu können. Der Regierungschef und andere Nationalisten halten die Bestimmung gegen jegliche Kriegsbeteiligungen Japans für überholt.

Für eine Verfassungsänderung wäre außer Zwei-Drittel-Mehrheiten in beiden Parlamentskammern jedoch auch die Zustimmung der Bevölkerung in einem landesweiten Referendum notwendig. Für das Oberhaus prognostizierten japanische Medien in der Frage der Verfassungsänderung für Abes Koalition und kleinere Oppositionsparteien gar eine „Supermehrheit“ von 85 Prozent.

Gewinnt Abe die Wahl, könnte er schon bald der am längsten amtierende Ministerpräsident Japans sein: Im November überholt er Taro Katsura, der zwischen 1901 und 1913 drei Mal Regierungschef war.




Kommentieren