Letztes Update am Mo, 22.07.2019 06:17

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Johnson dürfte als May-Nachfolger Regierung stark umbilden



Sollte Brexit-Hardliner Boris Johnson neuer Tory- und damit auch Regierungschef werden, ist mit einer großen Regierungsumbildung zu rechnen. Finanzminister Philip Hammond und Justizminister David Gauke haben am Wochenende für diesen Fall bereits die Aufgabe ihrer Ämter angekündigt. Entwicklungshilfeminister Rory Stewart könnte folgen, spekulieren britische Medien.

Der Ex-Außenminister und frühere Londoner Bürgermeister Johnson gilt als haushoher Favorit für die Nachfolge von Theresa May. Viele Konservative trauen dem exzentrischen Politiker zu, dass er enttäuschte Brexit-Wähler wieder ins Boot holen könnte. Seinem Konkurrenten, Außenminister Jeremy Hunt, werden hingegen kaum Chancen eingeräumt. Für Johnson könnte der Konflikt mit dem Iran nach den Tankervorfällen zum ersten „diplomatischen Test“ in seinem neuen Amt werden, so die BBC.

Die Konservative Partei wird am Dienstag das Abstimmungsergebnis ihrer etwa 160.000 Mitglieder bekanntgeben. Britische Medien gehen davon aus, dass Johnson als neuer Premierminister viele Regierungsposten neu besetzen wird. Unter anderem spekulierten Zeitungen über ein Comeback des früheren Brexit-Ministers Dominic Raab, der das Justizministerium übernehmen könnte. Angeblich plant Johnson dem „Telegraph“ zufolge, auch Ex-Brexit-Minister David Davis zu reaktivieren und ihn zum Finanz- oder Außenminister zu machen.

Johnson will Großbritannien zu Halloween, am 31. Oktober, aus der Europäischen Union führen - „komme, was wolle“. Er drohte Brüssel wiederholt mit einem ungeordneten Austritt. Das hätte jedoch große negative Folgen für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche.

Am Dienstag wird Mays Nachfolger in einer ersten Rede möglicherweise Details seiner Brexit-Pläne darlegen. Am Mittwoch folgt dann die Amtsübergabe. May wird sich mittags ein letztes Mal den Fragen der Abgeordneten stellen. Anschließend wird sie vor dem Regierungssitz Downing Street eine Abschiedsrede halten und dann bei Königin Elizabeth II. im Buckingham-Palast ihren Rücktritt einreichen.

Die 93-jährige Queen wird direkt danach den neuen Premierminister ernennen und ihn mit der Regierungsbildung beauftragen. Auch von ihm wird dann eine Rede vor seinem Amtssitz erwartet.

May war dreimal mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Austrittsabkommen im Parlament gescheitert. Die Briten hatten sich vor etwa drei Jahren, am 23. Juni 2016, in einem Referendum mit knapper Mehrheit für den EU-Austritt ausgesprochen.




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