Letztes Update am Mo, 22.07.2019 11:15

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Parlamentspräsidententreffen mit Sobotka in Bregenz



Die Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder diskutieren bei einem Treffen in Bregenz am Dienstag und Mittwoch über aktuelle Formen des Antisemitismus und Maßnahmen zu seiner Bekämpfung. Die Zunahme antisemitischer Tendenzen und Vorfälle sei europaweit eine „Herausforderung für die Gesellschaft und Politik“, erklärte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) im Vorfeld des Treffens.

Die jährliche Zusammenkunft der Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder wurde 2016 von Norbert Lammert, dem damaligen Präsidenten des deutschen Bundestags, ins Leben gerufen. Sie findet zum nunmehr vierten Mal statt, Österreich ist dabei erstmals Gastgeber. In Bregenz wird Sobotka Wolfgang Schäuble (Deutschland), Marina Carobbio Guscetti (Schweiz), Albert Frick (Liechtenstein) sowie Fernand Etgen (Präsident der Abgeordnetenkammer Luxemburgs) und Karl-Heinz Lambertz (Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens) begrüßen.

Die von der Parlamentsdirektion in Auftrag gegebene und im März 2018 veröffentlichte Studie zum Antisemitismus in Österreich hat laut Sobotka Handlungsbedarf aufgezeigt. „Mir ist es ein Anliegen zu hören, wie meine Amtskollegen die Situation in ihren Ländern einschätzen und was wir gemeinsam tun können, um Antisemitismus alter wie neuer Prägung entschlossen zu bekämpfen“, so der Nationalratspräsident.

Thomas Stern, der Koordinator der Antisemitismusstudie des österreichischen Parlaments, wird in Bregenz ein Impulsreferat halten. Zusätzliche Informationen erhalten die Parlamentspräsidenten von den weiteren Referenten Monika Schwarz-Friesel vom Institut für Sprache und Kommunikation der Technischen Universität Berlin und Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus.




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