Letztes Update am Di, 23.07.2019 13:19

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Boris Johnson wird neuer britischer Premierminister



Der Brexit-Hardliner Boris Johnson wird Vorsitzender der britischen Konservativen und damit auch neuer Premierminister. Wie die Parteiführung am Dienstag in London mitteilte, setzte er sich in der Stichwahl gegen Außenminister Jeremy Hunt durch. Am Mittwoch soll Johnson als Nachfolger von Theresa May zum neuen Premierminister ernannt werden.

Johnson hat das Rennen um die Nachfolge von Premierministerin May haushoch gewonnen. Er setzte sich bei der innerparteilichen Wahl mit 92.153 Stimmen gegen seinen Rivalen Hunt durch, der 46.656 Stimmen erhielt. Die etwa 160.000 Parteimitglieder - das sind laut der Zeitung „Independent“ 0,34 Prozent aller Wahlberechtigten - hatten für die Entscheidung zwischen Johnson und Hunt mehrere Wochen Zeit.

Zuletzt hatten mehrere Minister der britischen Regierung aus Protest gegen Johnsons Brexit-Politik ihren Rücktritt angekündigt, sollte der ehemalige Außenminister das Rennen machen. Johnson ist nach eigenem Bekunden bereit, das Vereinigte Königreich auch ohne Austrittsvertrag bis zum 31. Oktober aus der EU zu führen, sollte Brüssel keine Zugeständnisse machen.

Ex-Premierminister Tony Blair hält einen EU-Austritt Großbritanniens ohne Abkommen dennoch für ausgeschlossen. „Ohne die Billigung entweder des Parlaments oder der Wähler wird Boris Johnson den No Deal nicht wagen“, sagte Ex-Premier Blair europäischen Medien. Im Parlament sei eine Mehrheit dagegen.

Johnson könne entweder eine Neuwahl auslösen oder ein zweites Referendum ansetzen. „Ich glaube, dass Letzteres wahrscheinlicher ist“, sagte Blair. Er wandte aber auch ein: „Wenn er ein zweites Referendum zuerst macht, dann ist das Thema Brexit vom Tisch.“ Dann könne Johnson in eine Neuwahl gegen den Labour-Chef Jeremy Corbyn gehen, „die Corbyn zerstören wird und auch die Brexit Party von Nigel Farage“.




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