Letztes Update am Di, 23.07.2019 15:49

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Litauens Regierungschef gewann Vertrauensabstimmung



Litauens Ministerpräsident Saulius Skvernelis hat am Dienstag eine Vertrauensabstimmung im Parlament gewonnen und kann damit weiterregieren. Für den Regierungschef des baltischen EU- und NATO-Landes stimmten in der Volksvertretung Seimas in Vilnius 83 Abgeordnete, einer gegen ihn und 30 Parlamentarier enthielten sich.

Skvernelis und seine Regierung mussten nach Amtsantritt des neuen Staatspräsidenten Gitanas Nauseda am 12. Juli verfassungsgemäß ihre Befugnisse abgeben. Der parteilose Politiker, der seit Dezember 2016 das zuletzt aus einer reinen Männerriege bestehende Kabinett anführt, war danach von Nauseda erneut als Regierungschef nominiert worden.

Im Zuge einer Kabinettsumbildung will der vom Bund der Bauern und Grünen als Regierungschef aufgestellte Skvernelis nun mindestens drei Minister austauschen. Neu besetzt werden sollen die Ressorts Inneres, Transport und Landwirtschaft, wie der 48-Jährige ankündigte. Die Posten sollen aufgrund eines vor einigen Wochen unterzeichneten neuen Koalitionsvertrages an die Bündnispartner der Mitte-Partei gehen.

Skvernelis, der nach dem Scheitern bei der Präsidentenwahl im Mai erst seinen Rücktritt ankündigte und dann widerrief, will die Umbildung schnellstmöglichst umsetzen. Die Zusammensetzung der neuen Regierung muss dann noch vom Staatspräsidenten gebilligt werden.




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