Letztes Update am Mi, 24.07.2019 13:20

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Selmayr Chefrepräsentant der EU-Kommission in Österreich



Die EU-Kommission hat Martin Selmayer als Leiter ihrer Vertretung in Österreich ernannt. Der bisherige Generalsekretär der EU-Behörde werde sein Amt am 1. November antreten, teilte eine Sprecherin der Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. Ab 1. August werde Selmayr temporär als Sonderberater im Generalsekretariat der Kommission eingesetzt.

„In dieser Funktion wird Selmayr weiterhin bis 31. Oktober EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in wichtigen strategischen Fragen beraten“, hieß es. Juncker und das gesamte Kollegium der EU-Kommissare drückten Selmayr ihre Anerkennung für seine „herausragenden Eigenschaften und Errungenschaften“ aus und dankten ihm für sein „effektives Management“, zuerst als Leiter des Kabinetts des EU-Kommissionspräsidenten, danach als Generalsekretär.

Auch EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger zieht eine positive Bilanz. Selmayrs Verdienste seien „über viele Jahre hinweg eindeutig und klar“. „Ich glaube, die fünf Jahre Jean-Claude Juncker-Kommission wären ohne seine Mitwirkung nicht denkbar“, so Oettinger. Selmayr scheide nicht aus, er gehe nach Österreich und werde die Kommission und damit die EU-Kommissionspräsidentin „in einem wichtigen Mitgliedsland“ vertreten.

Der Schritt sei seiner Ansicht nach „nachvollziehbar und folgerichtig“. Sobald klar gewesen sei, dass die nächste Kommissionspräsidentin eine Deutsche sein werde, sei es naheliegend gewesen, dass der Generalsekretär nicht die gleiche Nationalität haben sollte.

„Die meisten sind dankbar und die, die nicht dankbar sind, haben Respekt vor ihm“, sagte Oettinger über Selmayrs Amtszeit. Der langjährige EU-Beamte war in Brüssel nicht unumstritten gewesen und gilt bei vielen als machthungriger Bürokrat, der als „graue Eminenz“ hinter den Kulissen die Strippen zieht.

Bis ein Nachfolger für Selmayr gefunden ist, sollen die Bulgarin Jivka Petkova als Verantwortliche für Strategie, bessere Rechtsetzung und Organisationsführung sowie der Österreicher Michael Karnitschnig als Leiter der Auswärtigen Beziehungen mit 1. August das Generalsekretariat unterstützen. Karitschnig war im Jahr 2000 vom Außenministerium in die Kommission gewechselt und hatte für den ehemaligen EU-Kommissionschef Jose Manuel Barroso und die damalige EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und Nachbarschaftspolitik, Benita Ferrero-Waldner, gearbeitet sowie seit 2014 die Funktion des Büroleiters von EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn innegehabt.

Die EU-Kommission setzte am Mittwoch einen weiteren Österreicher in einer wichtigen Funktion ein. Richard Kühnel wurde zum Verantwortlichen für „Repräsentanz und Kommunikation in den Mitgliedsstaaten“ in der Kommunikationsabteilung des Generalsekretariats der EU-Kommission ernannt.

Kühnel stand zehn Jahre im diplomatischen Dienst Österreichs, bevor er 2004 begann, für die Europäischen Kommission zu arbeiten - zunächst im Büro von Ferrero-Waldner, danach als Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Österreich (2008-2014) und in Deutschland (2014-2019).




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