Letztes Update am Mi, 24.07.2019 14:14

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Russischer Oppositionspolitiker Nawalny festgenommen



Im Zusammenhang mit den Protesten für freie Kommunalwahlen in Moskau ist der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny festgenommen worden. Er sei am Mittwoch auf eine Polizeiwache gebracht worden, gab der prominente Kreml-Kritiker im Online-Dienst Instagram bekannt. Ihm werde vorgeworfen, wiederholt zu unerlaubten Demonstrationen aufgerufen zu haben, sagte seine Anwältin Olga Michailowa.

Details waren zunächst nicht bekannt. Ihm drohen seiner Anwältin zufolge bis zu 30 Tage Arrest. Nawalny wurde nach eigenen Angaben festgenommen, als er gerade das Haus zum Joggen verlassen hatte. „Die Leute haben recht, wenn sie sagen, dass Sport nicht immer gut ist für die Gesundheit“, sagte der mit Sportsachen bekleidete Nawalny in dem Instagram-Video, das er von der Polizeiwache aus verbreitete.

Seine Festnahme fällt in eine Zeit der Proteste für eine freie Kommunalwahl in Moskau. Zahlreiche Oppositionskandidaten waren in der vergangenen Woche wegen angeblicher formaler Mängel von dem Urnengang im September ausgeschlossen worden.

Dagegen protestierten am Samstag mehr als 20.000 Menschen in Moskau. Auch Nawalny nahm an der Kundgebung teil. Er rief bei der Veranstaltung zu einer neuen Großkundgebung am kommenden Samstag auf. Sie soll vor dem Moskauer Rathaus stattfinden.

Auch in anderen russischen Städten wurden Oppositionskandidaten von Kommunalwahlen ausgeschlossen, unter anderem in St. Petersburg. Dort war eine Demonstration gegen diese Entscheidung am Mittwochabend geplant.

Zahlreiche Politiker wie der prominente Kremlkritiker Ilja Jaschin wurden von der Wahl wegen angeblicher Formfehler ausgeschlossen. Seitdem finden täglich Protestaktionen statt, die unter anderem von Nawalnys Team organisiert wurden.

Nawalny betonte, die Demonstrationen würden so lange weitergehen, bis die Wahlkommission die Oppositionspolitiker auf die Wahllisten nehme. Er ist einer der prominentesten Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Er hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Demonstrationen organisiert, was ihm immer wieder kurze Haftstrafen einbrachte.

Zuletzt wurde er Anfang Juli wegen der Teilnahme an einem nicht genehmigten Protestmarsch zu zehn Tagen Gefängnis verurteilt. Im Februar 2014 war er im Zuge von Betrugsermittlungen für zehn Monate unter Hausarrest gestellt worden.




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