Letztes Update am Do, 25.07.2019 13:22

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Tunesiens Staatspräsident Essebsi mit 92 Jahren gestorben



Tunesiens Präsident Beji Caid Essebsi ist im Alter von 92 Jahren in Tunis gestorben. Das teilte das Präsidialamt des nordafrikanischen Landes am Donnerstag auf Facebook mit. Details zu seiner Beerdigung würden bald bekanntgegeben, hieß es. Essebsi war er nach der britischen Queen Elizabeth II. das älteste amtierende Staatsoberhaupt der Welt.

Beji Caid Essebsi war der erste demokratisch gewählte Präsident Tunesiens und ein Politikveteran. Bei den ersten freien Wahlen nach dem Sturz des Langzeitmachthabers Zine el-Abidine Ben Ali wurde Caid Essebsi Ende 2014 an die Spitze des tunesischen Staates gewählt. Sein Tod fiel auf den „Tag der Republik“, einen Feiertag in Tunesien. Die Amtsgeschäfte übernimmt nun laut Verfassung für eine Übergangszeit der Parlamentspräsident.

Der 1926 geborene Essebsi hatte sich bereits 1942 dem Kampf um die Unabhängigkeit Tunesiens von den Franzosen angeschlossen und wurde ein enger Vertrauter des ersten tunesischen Präsidenten Habib Bourguiba. In dieser Zeit war Caid Essebsi unter anderem auch Innen- und Außenminister. Als Bourguiba Ende der 1980er Jahre aus dem Amt geputscht wurde, zog sich Caid Essebsi aus der Politik zurück und arbeitete wieder als Anwalt.

Nach dem Sturz des langjährigen Diktators Ben Ali im Jänner 2011 wurde er zunächst zum vorläufigen Ministerpräsidenten ernannt. Bei den Parlamentswahlen 2014 punktete seine zuvor neu gegründete säkulare Partei Nidaa Tounes (dt. Tunesiens Appell) und Essebsi wurde anschließend in freier Wahl zum Präsidenten Tunesiens gewählt. Da Essebsi ein früherer Weggefährte Ben Alis war, gab es damals auch Proteste. Um den Verdacht alter Seilschaften loszuwerden, hatte er sich öffentlich von der Korruption und dem Machtmissbrauch unter der 24-jährigen Herrschaft Ben Alis distanziert.

In seiner Amtszeit versuchte Essebsi vor allen Dingen, die unterschiedlichen politischen Akteure an einen Tisch zu bringen und die teils tiefen Gräben zwischen Liberalen, Konservativen, Islamisten und Gewerkschaften zu überbrücken. Zuletzt hatte er sich verstärkt für die gleichen Rechte von Frauen und Männern in dem muslimischen Land eingesetzt. Zuletzt führten Streitigkeiten in seiner Partei allerdings zur Spaltung der Regierungspartei und zum Bruch mit Regierungschef Youssef Chahed.

Im April hatte Essebsi seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im November erklärt. „In aller Ehrlichkeit denke ich nicht, dass ich mich noch einmal zur Wahl stelle“, hatte er während eines Kongresses seiner Partei erklärt. Vielmehr müsse Jüngeren „die Tür geöffnet werden“.

Tunesien ist das einzige Land der Region, das nach dem sogenannten Arabischen Frühling weitgehende demokratische Reformen umgesetzt hat. Allerdings kämpft das Land mit großen wirtschaftlichen Problemen. Am Donnerstag heizten zudem mehrere Anschläge auf Sicherheitskräfte die Diskussion um die Sicherheit in dem nordafrikanischen Land an. Die Tunesier wählen am 17. November einen neuen Präsidenten, Parlamentswahlen sind für den 6. Oktober anberaumt.




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