Letztes Update am Do, 25.07.2019 13:38

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kaum Chancen für Sanchez auf Wiederwahl in Spanien



Wenige Stunden vor der zweiten Parlamentsabstimmung über die Wiederwahl des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez sind die Chancen des Sozialisten auf ein Minimum gesunken. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) des 47-Jährigen lehnte zu Mittag einen neuen Vorschlag des linken Bündnisses Unidas Podemos (UP) für eine Koalitionsregierung ab.

Sanchez braucht aber die UP-Stimmen, um im Parlament bei der für den Nachmittag angesetzten Abstimmung eine Mehrheit zu bekommen. Das Bündnis habe als Gegenleistung für seine Stimmen bei dem Votum mehrere wichtige Ministerien gefordert, darunter das Arbeits- und das Gesundheitsministerium, berichtete das spanische Fernsehen unter Berufung auf Parteikreise. Die PSOE wies dies zurück.

Die Sozialisten hatten die Parlamentsneuwahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. PSOE und UP ringen seit Wochen um eine Einigung über eine mögliche Koalition. Immer wieder wurden die Gespräche unterbrochen. Bei der ersten Parlamentsabstimmung am Dienstag, bei dem Sanchez die absolute Mehrheit von 176 Stimmen brauchte, hatte UP sich enthalten und damit zur Niederlage von Sanchez beigetragen.

Im zweiten Wahlgang, der am frühen Nachmittag beginnen soll, reicht Sanchez nun zwar die einfache Mehrheit, also mehr Ja- als Nein-Stimmen - aber ohne die Unterstützung von UP wird er auch diese verfehlen.

Scheitert der geschäftsführende Regierungschef erneut, beginnt ein Countdown: Hat die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Parlamentsabstimmung keine neue Regierung, muss König Felipe VI. eine neue vorgezogene Parlamentswahl ansetzen.




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