Letztes Update am Do, 25.07.2019 16:23

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Spaniens Regierungschef scheiterte erneut im Parlament



Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez ist bei der Vertrauensabstimmung im Parlament gescheitert. Außer den 123 Abgeordneten seiner sozialdemokratische Partei PSOE stimmte am Donnerstag in Madrid nur ein weiterer der insgesamt 350 Volksvertreter für Sánchez.

Der PSOE-Chef hatte zuvor bereits mitgeteilt, dass er nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der linken Unidas-Podemos-Partei nicht über die erforderliche Unterstützung für seine Wiederwahl verfüge.

„Eine Einigung war nicht möglich“, sagte Sánchez vor der Vertrauensabstimmung. „Wir werden nicht die Regierung bekommen, die für Spanien wichtig ist.“ Er warf Podemos vor, in die Regierung eintreten zu wollen, um diese „zu kontrollieren“.

Bereits beim ersten Wahlgang am Dienstag hatte sich abgezeichnet, dass die Wiederwahl scheitern könnte. Der 47-jährige Sánchez erhielt am Dienstag 124 Stimmen und verfehlte damit die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit von 176 Stimmen deutlich. Allerdings wäre nun eine einfache Mehrheit der Stimmen ausreichend gewesen.

Wenn Sánchez die Regierungsbildung nicht bis zum 23. September gelingt, müssen am 10. November Neuwahlen abgehalten werden. Es wäre in Spanien die vierte Neuwahl des Parlaments in vier Jahren. Sánchez sagte am Donnerstag, er könne nur dann eine Regierung bilden, wenn er dafür nicht seine „Prinzipien aufgeben“ müsse.

Der Sozialist gelangte im Juni 2018 an die Regierung. Er brachte damals einen Misstrauensantrag gegen den langjährigen konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy ein, der in einen Korruptionsskandal verwickelt war.

Bis zuletzt hatte Sánchez‘ Sozialistische Arbeiterpartei PSOE mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) über eine Koalitionsregierung verhandelt. Jedoch waren die Gespräche am Ende gescheitert. UP hatte als Gegenleistung für die Unterstützung bei dem Votum mehrere wichtige Ministerposten gefordert, Sánchez lehnte dies ab. Nun hat der geschäftsführende Regierungschef zwei Monate Zeit, doch noch eine Regierung zu bilden, sonst gibt es eine weitere Neuwahl.

Die Sozialisten hatten die Parlamentsneuwahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Sánchez ist seit Sommer vergangenen Jahres im Amt.




Kommentieren