Letztes Update am Do, 25.07.2019 19:44

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Vorgezogene Präsidentschaftswahlen nach Tod von Essebsi



Nach dem Tod des tunesischen Staatschefs Béji Caid Essebsi werden in dem nordafrikanischen Land die Präsidentschaftswahlen vorgezogen. Wie die Wahlkommission am Donnerstag mitteilte, soll der Wahlgang bis zum 23. Oktober stattfinden. Nicht geändert wurden die Planungen für die Parlamentswahlen, die am 6. Oktober vorgesehen sind.

Die Präsidentenwahl war ursprünglich für den 17. November geplant. Ob sie nun vor oder nach der Parlamentswahl abgehalten werde, werde die Wahlkommission zu einem späteren Zeitpunkt mitteilen.

Die Organisation der Präsidentschaftswahl liegt beim bisherigen Parlamentspräsidenten Mohammed Ennaceur, der als Interimspräsident fungiert. Die Wahlordnung steht noch nicht fest. Das Parlament hatte im Juni Neuerungen beschlossen, die aber von Essebsi noch nicht in Kraft gesetzt wurden.

Die Neuregelungen würden dazu führen, dass der Medien-Mogul Nabil Karoui sich nicht um das Präsidentenamt bewerben darf. Karoui zieht seine Beliebtheit in der Bevölkerung unter anderem aus Wohltätigkeitskampagnen im Fernsehen. Das neue Wahlrecht sieht aber vor, dass Kandidaten ein Jahr vor der Wahl keine „politische Werbung“ betrieben haben dürfen.

Essebsi starb mit 92 Jahren im Militärkrankenhaus von Tunis. Er hatte bereits im April seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur bei der kommenden Präsidentschaftswahl erklärt. Am Samstag ist ein Staatsbegräbnis geplant. Das Präsidentenamt rief die Tunesier auf, zum Wohl der Nation zusammenzustehen.




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