Letztes Update am Fr, 26.07.2019 09:24

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Macron lädt Johnson zu Gesprächen über Brexit ein



Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den neuen britischen Premierminister Boris Johnson zu Gesprächen über den Brexit nach Frankreich eingeladen. Macron und Johnson hätten am Donnerstag miteinander gesprochen, teilte ein Vertreter des Elysee-Palasts mit. Bei dem Treffen, das in den kommenden Wochen stattfinden werde, soll es „um die Forderungen der Europäischen Union“ gehen.

Viele Änderungen wird es an dem aktuellen Vertrag aber vermutlich nicht geben. Denn nach EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker weist jetzt auch Frankreich Forderungen des neuen britischen Premierministers Boris Johnson nach Neuverhandlungen beim Brexit-Vertrag zurück. Frankreich wolle mit Johnson zusammenarbeiten, sagte Europa-Staatssekretärin Amelie de Montchalin am Freitag. Nachverhandlungen beim Brexit schloss sie aber aus.

Der Vertrag sei der beste Weg, Großbritannien einen ordentlichen Austritt aus der Europäischen Union zu ermöglichen, sagte sie. Juncker hatte bereits am Donnerstag Johnson diesbezüglich eine Absage erteilt. In dem ersten Telefonat der beiden seit dem Amtsantritt von Johnson sagte Juncker, der von Johnsons Vorgängerin Theresa May ausgehandelte Vertrag sei der beste und einzige Deal mit der EU. Er zeigte sich einer Sprecherin zufolge jedoch offen dafür, Vorschläge von Johnson zu prüfen. Dieser fordert die Abschaffung der Nordirland-Klausel, die eine harte Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland vermeiden soll.

Johnson lehnt im Gegensatz zu seiner Vorgängerin Theresa May das im vergangenen November mit der Europäischen Union ausverhandelte Austrittsabkommen ab. Auch das Londoner Unterhaus hat drei Mal dagegen gestimmt. Die EU hat Nachverhandlungen bisher strikt abgelehnt, aber eine Verschiebung des EU-Austritts auf 31. Oktober akzeptiert. Johnson hat versprochen, das Vereinigte Königreich „ohne Wenn und Aber“ zu diesem Datum aus der EU zu führen, notfalls ohne Vereinbarung mit der EU.




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