Letztes Update am Fr, 26.07.2019 10:31

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Haradinaj nahm seine Regierungsaufgaben wieder auf



Kosovos Ministerpräsident Ramush Haradinaj, der Anfang der Woche auch offiziell seinen zuvor angekündigten Rücktritt eingereicht hatte, hat am Freitag seine Regierungsaufgaben wieder aufgenommen. Haradinaj kündigte dies auf Facebook nach der Rückkehr aus Den Haag an. Kosovo könne sich kein Regierungsvakuum leisten, schrieb Haradinaj, der für den Nachmittag bereits eine Regierungssitzung einberief.

Im Hinblick auf die Expertenmeinung, dass er entsprechend der Verfassung nach dem Rücktritt den Regierungsaufgaben gar nicht mehr nachkommen könne, meinte Haradinaj, dass sich Andersdenkende an das Verfassungsgericht wenden sollten. Er werde die Meinung des Verfassungsgerichtes respektieren, so Haradinaj.

Präsident Thaci will, wie es aus seinem Kabinett hieß, nächste Woche Beratungen mit den Parlamentsparteien aufnehmen. Dem Staatsoberhaupt stehen zwei Möglichkeiten zu, entweder bestellt er einen neuen Ministerpräsidenten oder er schreibt Neuwahlen aus. Zuvor hieß es inoffiziell bereits, dass diese am 8. September stattfinden dürften.

Haradinaj hatte seinen Rücktritt vor einer Woche angekündigt, nachdem er eine Vorladung des Sondergerichtes für Kriegsverbrechen im Kosovo erhalten hatte. Er wurde am Mittwoch in Den Haag einvernommen. Haradinaj bestätigte darauf, dass er sein Recht genutzt habe, die Fragen der Ankläger nicht zu beantworten. Auch würde er nicht wissen, was genau ihm angelastet werde.




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