Letztes Update am Fr, 26.07.2019 11:07

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Sanchez will nach Parlamentspleite noch nicht aufgeben



Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez will nach seiner Abstimmungspleite neue Verhandlungen mit den Parteien aufnehmen. „Man darf jetzt nicht das Handtuch werfen“, sagte der 47-Jährige nach der vorläufig fehlgeschlagenen Regierungsbildung. Am Dienstag und am Donnerstag scheiterte Sanchez zwei Mal mit dem Versuch, h vom Parlament als Regierungschef bestätigen zu lassen.ent als Regierungschef bestätigen zu lassen.

Er wolle jetzt „zum Ausgangspunkt zurückkehren“ und „andere Wege erkunden“. Wochenlange Gespräche über eine mögliche Koalition mit dem Linksbündnis Unidas Podemos (UP) waren zuvor gescheitert. Die Gruppierung verweigerte Sanchez deshalb bei den beiden Parlamentsabstimmungen die Unterstützung. Die Linksalternativen hatten als Gegenleistung für ihre Stimmen mehrere wichtige Ministerposten gefordert, Sanchez lehnte dies ab.

Jetzt ist König Felipe VI. am Zug, der neue Konsultationen mit den verschiedenen Parteivorsitzenden einberufen kann. Er muss entscheiden, ob Sanchez weiter die Chance bekommt, doch noch eine Regierung zu bilden oder ob er einen anderen Kandidaten benennen will. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass Sanchez zwei Monate Zeit bekommt, um noch einen Pakt zu schließen. Misslingt dies, müsste der König am 24. September eine Neuwahl ausrufen, die am 10. November stattfinden würde.

Die Sozialisten hatten die Parlamentswahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Sanchez ist nach einem Misstrauensvotum gegen seinen Vorgänger, den konservativen Mariano Rajoy, seit Sommer vergangenen Jahres im Amt.




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