Letztes Update am Fr, 26.07.2019 14:38

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wiederaufnahme der Seenotrettung nach Bootsunglück gefordert



Nach einer Flüchtlingstragödie mit möglicherweise mehr als 100 Toten im Mittelmeer fordern Organisationen der Vereinten Nationen, die Seenotrettung dort wieder aufzunehmen. Das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und das UNO-Kinderhilfswerk Unicef riefen darüber hinaus dazu auf, die Internierung von Flüchtlingen in Libyen zu beenden.

Ein Sprecher der libyschen Küstenwache hatte am Donnerstag gesagt, nach einem schweren Bootsunglück vor der Küste Libyens würden 115 Flüchtlinge vermisst. Er nährte damit Befürchtungen über den Tod Dutzender Menschen auf ihrer Fahrt über das Mittelmeer.

Nach Angaben der Internationalen Organisation ‎für Migration (IOM) könnten bei dem Unglück noch deutlich mehr Menschen ums Leben gekommen sein. Nach Schätzungen der Organisation könnten bis zu 300 Menschen in Seenot gewesen sein. Es wäre das schwerste Bootsunglück im Mittelmeer des laufenden Jahres. Am späten Abend teilte IOM mit, dass 87 Flüchtlinge an die libysche Küste zurückgebracht worden seien. 84 von ihnen seien in das Internierungslager Tajura gebracht worden.

Der italienische Innenminister Matteo Salvini macht Druck auf Europa für eine effizientere Bekämpfung der Schlepperei. „Europa muss auf Worte Taten folgen lassen“, verlangte Salvini in einem Radiointerview. „Das Problem ist, die Schlepper zu stoppen. Italien leistet seinen Teil. Wir lassen niemanden im Mittelmeer ertrinken. Zuletzt hat eines unserer Schiffe zwei Boote in Schwierigkeiten gerettet. Wenn (Frankreichs Präsident Emmanuel) Macron jedoch denkt, dass alle Migrantenschiffe in Italien landen und nur wir uns um das Problem kümmern müssen, täuscht er sich“, sagte Salvini.

Das Innenministerium berichtete, dass seit Anfang 2019 insgesamt 3.418 Migranten in Italien eingetroffen sind, im Vergleichszeitraum 2018 waren es noch mehr als 18.000. Der Rückgang betrage 81 Prozent. 3.588 Migranten seien seit Anfang 2019 ausgewiesen und in ihre Heimat zurückgeführt worden. Dabei handelte es sich vor allem um tunesische Staatsbürger.

Die italienische Abgeordnetenkammer hat am Donnerstag ein weiteres sogenanntes Sicherheitspaket verabschiedet. Strafen für Hilfsorganisationen, die trotz eines Verbots italienische Häfen ansteuern, sollen von 50.000 auf eine Million Euro angehoben werden. Zudem solle es leichter werden, die Schiffe zu beschlagnahmen. Das Gesetzespaket muss Anfang August noch vom Senat gebilligt.

Die EU-Kommission drängt erneut auf eine Lösung zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten. Der Vorfall sei „eine Erinnerung daran, dass es dringend vorhersehbare Regelungen“ brauche, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde. So gebe es auch für jene, die im Mittelmeer Leben retteten, mehr Vorhersehbarkeit. Zugleich betonte die Sprecherin, dass die Tragödie „eine schreckliche Erinnerung daran“ sei, welches Risiko die Migranten auf ihrem Weg nach Europa eingehen. „Jedes verlorene Leben ist eines zu viel.“

Derzeit sind keine privaten Rettungsschiffe im Mittelmeer unterwegs. Die deutsche Organisation Sea-Eye kündigte allerdings an, mit der „Alan Kurdi“ in Richtung der Rettungszone vor der libyschen Küste aufzubrechen. Dort werde sie voraussichtlich am Dienstag eintreffen, erklärte die Regensburger Organisation. Innerhalb der Europäischen Union läuft ein Streit darüber, wie Flüchtlinge verteilt werden sollen, die im Mittelmeer gerettet werden.




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