Letztes Update am Fr, 26.07.2019 18:02

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


NATO-Chef Stoltenberg vermutet Ende des INF-Vertrags



NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Mitglieder der Militärallianz aufgefordert, sich auf das Ende des INF-Abrüstungsvertrags vorzubereiten. „Wir haben keine Signale dafür gesehen, dass Russland gewillt ist, seine Verpflichtungen im Rahmen des INF-Vertrags zu erfüllen“, sagte Stoltenberg dem „Spiegel“. „Wenn Russland dies nicht bis zum 2. August tut, stirbt der Vertrag“.

Im INF-Vertrag von 1987 hatten Russland und die USA ein Verbot atomarer Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern festgeschrieben. Die USA und die NATO werfen Moskau allerdings Verstöße gegen den Vertrag vor. Im Februar kündigte US-Präsident Donald Trump ihn auf, auch Russland stieg daraufhin aus dem Abkommen aus. Sechs Monate später läuft die Vereinbarung nun Anfang August offiziell aus.

Stoltenberg bekräftigte im „Spiegel“, dass die Einschätzung der USA zu den Verstößen Russlands von allen NATO-Ländern geteilt werde. „Mehrere Verbündete haben die Untersuchungsergebnisse der Vereinigten Staaten unabhängig bestätigt“, sagte der Generalsekretär. Die neuen russischen Waffen, die von den USA und der NATO moniert werden, seien „mobil, schwer zu finden und könnten europäische Städte wie Berlin binnen Minuten erreichen“.

Stoltenberg sagte, die NATO werde auf das Ende des INF-Vertrags „angemessen“ reagieren. Eine Stationierung neuer landgestützter nuklearer Mittelstreckensysteme in Europa sei aber nicht geplant. Stattdessen hätten die NATO-Verteidigungsminister bei ihrem Treffen im Juni beispielsweise über verbesserte Raketenabwehrsysteme und mehr Aufklärung diskutiert.




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