Letztes Update am Sa, 27.07.2019 06:52

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Stimmzettel bei NR-Wahl dürften übersichtlich ausfallen



Eher übersichtlich dürften die Stimmzettel für die Nationalratswahl ausfallen. Eine Woche vor Einreichschluss zeichnete sich kein Kandidatenrekord bei der überraschenden Neuwahl ab. Fix bundesweit antreten werden die fünf Parlamentsparteien und die Grünen. Auch die KPÖ schafft es wohl, WANDEL und GILT hoffen darauf. Eine heiße Ferienwoche lang ist noch Zeit zum Unterschriftensammeln.

Heuer mussten die je nach Bundesland zwischen 100 und 500 Unterstützungserklärungen - mindestens 2.600 österreichweit - vom 9. Juli bis 2. August gesammelt werden, also in der Ferienzeit. Das habe es ihnen noch schwieriger gemacht, beklagten im APA-Rundruf einige Kleinparteien. Manche werden es, wenn überhaupt, nur in einzelnen Ländern auf die Stimmzettel für den 29. September schaffen.

Absichtlich nur in Oberösterreich Unterschriften gesammelt hat die Sozialischen Linkspartei (SLP), und sie hat die dort nötigen 400 bereits beisammen. „Guter Dinge“ für die Kandidatur zumindest in Wien ist Marco Pogo von der „BierPartei Österreich“ (BIER). Das BZÖ Kärnten geht davon aus, im Heimatland anzutreten. Für andere Bundesländer schaut es nicht recht gut aus.

Deshalb hofft das BZÖ auf Unterschriften Abgeordneter (davon würden drei reichen) - ebenso wie die „Kinder- und Menschlichkeitspartei“ ARGUS, die „PARTEI“ (der Österreich-Ableger der Satirefraktion des ehemaligen „Titanic“-Chefredakteurs Martin Sonneborn) und das „Wahlbündnis Österreich“. Es würde „an ein Wunder grenzen“, wenn man es mit Unterschriften Wahlberechtigter noch schafft, meinte ein Bündnis-Proponent angesichts von erst rund 330 am Freitag.

Auch für die EU-Gegner-Plattform ÖXIT war die Kandidatur eine Woche vor Einreichschluss noch nicht in Reichweite. „Vielleicht geht es sich noch aus“, wenn der Posteinlauf in den letzten Tagen „sehr gut wird“, sagte EU-Austritts-Volksbegehrens-Initiatorin Inge Rauscher der APA.

Besser sieht es für Roland Düringers Liste GILT aus. Laut einer Tabelle auf der Homepage fehlte am Freitag nur noch rund ein Viertel - und darin sind noch nicht alle eingetrudelten Unterschriften erfasst. In Wien (500 erforderlich), der Steiermark (400), Kärnten (200) und im Burgenland (100) war man der Kandidatur schon ziemlich nah.

„Der Wandel“ hat in Vorarlberg bereits eingereicht. Parteichef Fayad Mulla ist sehr zuversichtlich, es auch in den anderen Bundesländern zu schaffen. Insgesamt habe man schon „weit über die Hälfte“ der nötigen Unterschriften beisammen.

Die KPÖ wird auch diesmal wieder dabei sein. Anfang der Woche werden in Wien, Oberösterreich, Tirol die ersten Wahlvorschläge eingereicht. Auch in den anderen Bundesländern laufe es „sehr gut“, berichtete Thomas Hörl von der Alternativen Liste Innsbruck, die der heurigen KPÖ-Wahlplattform angehört.

Theoretisch ist noch bis Freitag Zeit zum Unterschriftensammeln. Da die Wahlberechtigten die Unterstützungserklärung persönlich beglaubigen und dann der jeweiligen Partei zukommen lassen müssen, drängten einige Parteien in den sozialen Medien, spätestens am 26. oder 28. Juli aufs Gemeindeamt zu gehen - damit sich der Postweg noch ausgeht. In Wien haben die Wahlreferate auf den Bezirksämtern auch Samstagvormittag offen.

Freitag kurz nach 17 Uhr wird jedenfalls klar sein, wer heuer aller wo zur Wahl steht. Rekordlänge werden die Stimmzettel wohl nicht erreichen. Dazu müssten neben ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, JETZT sowie den GRÜNEN (die bereits weit mehr als die nötigen Unterschriften gesammelt haben) noch elf Bewerber dazukommen. Denn 2017 traten insgesamt 16 Parteien an, zehn davon österreichweit.




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