Letztes Update am Mi, 31.07.2019 15:02

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Beratungen über Schutzmission im Persischen Golf



Die Diskussion um den Schutz von Öltankern im Persischen Golf nimmt konkrete militärische Dimensionen an. Vertreter der amerikanischen und britischen Streitkräfte wollen an diesem Mittwoch in Bahrain über den möglichen Einsatz militärischer Mittel zum Schutz von Tankern beraten. Das bestätigten das britische Verteidigungsministerium und ein Sprecher der 5. Flotte der US-Marine am Dienstag.

Die Militärs wollen sich aber nicht in die Karten schauen lassen und zunächst keine Details preisgeben. Das Ministerium in London sprach von „mehreren internationalen Partnern“, die bei dem Treffen dabei sein würden. Details wurden nicht genannt. Alles sei noch auf „Diskussionsebene“. Das Treffen findet nach Angaben des Sprechers der 5. Flotte der US-Marine hinter verschlossenen Türen statt, Journalisten sind nicht zugelassen. Möglicherweise würden am Donnerstag aber Details und Ergebnisse des Treffens veröffentlicht.

Großbritannien und die USA wollen nach den Tankervorfällen in der Straße von Hormuz den Seetransport von Rohöl in der Region sichern. Der angedachte Einsatz soll Schiffe schützen, die die für den internationalen Handel wichtige Meerenge passieren. In den USA laufen entsprechende Diskussionen schon seit mehreren Wochen.

Auch Deutschland wurde zusammen mit Frankreich wegen einer möglichen Beteiligung gefragt. Das Auswärtige Amt stellte am Dienstag aber klar, dass kein deutscher Beitrag zu der geplanten US-Mission mit dem Namen „Sentinel“ (Wache) zu erwarten ist. Auch Politiker aus den Regierungsparteien CDU und SPD lehnten eine US-geführte Mission ab.

Nach dpa-Informationen wurde die US-Anfrage an Deutschland und andere Verbündete bereits vor mehreren Tagen schriftlich übermittelt. Es wurden auch konkrete militärische Fähigkeiten abgefragt. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es jedoch: „Zu einer US-geführten Schutzmission in der Straße von Hormuz hat die Bundesregierung bisher keinen Beitrag in Aussicht gestellt.“

Nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran in der Straße von Hormuz hatte der - inzwischen abgelöste - britische Außenminister Jeremy Hunt vor gut einer Woche einen rein europäischen Militäreinsatz als Ergänzung zu der US-Mission vorgeschlagen. Das war aber noch vor dem Amtsantritt des neuen Premierministers Boris Johnson. Die neu formierte britische Regierung - mit dem neuen Außenminister Dominic Raab - strebt nun einen europäisch geführten Ansatz unterstützt von den USA an.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hielt seinen iranischen Kollegen Hassan Rouhani in einem Telefongespräch dazu an, Spannungen im Verhältnis mit den USA zu entschärfen. Sein Land bemühe sich darum sicherzustellen, dass alle Parteien zu offenen Verhandlungen bereit seien, sagte Macron laut einem Bericht der französischen Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf den Élyséepalast. Trotz der Spannungen im Persischen Golf kämpft Frankreich um den Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran, aus dem die USA ausgestiegen sind.

Der Kommandant eines britischen Kriegsschiffs im Persischen Golf warf dem Iran vor, die Entschlossenheit der britischen Marine zu „testen“. Der Kapitän der britischen Fregatte „Montrose“, William King, sagte am Mittwoch dem Rundfunksender BBC, während ihrer Patrouillen in der Seestraße von Hormuz habe es in den vergangenen 27 Tagen 85 „Interaktionen“ mit iranischen Kräften gegeben.

Die schwedische Reederei des vom Iran beschlagnahmten britischen Öltankers rief die beteiligten Regierungen auf, rasch eine Lösung zu finden, damit die 23 Seeleute zu ihren Familien zurückkehren könnten. Seit die „Stena Impero“ am 19. Juli festgesetzt wurde, habe es kaum Fortschritte gegeben, sagte der Reedereichef Erik Hånell laut einer Mitteilung am Dienstag.

Die „Stena Impero“ war von den Iranischen Revolutionsgarden mit der Begründung an die Kette gelegt worden, sie habe Regeln der Seefahrt nicht beachtet, Transponder nicht aktiviert und nach einer Kollision nicht Hilfe geleistet. Die Reederei weist die Vorwürfe zurück. „Alle erforderlichen Navigationsgeräte, einschließlich der Transponder, waren gemäß den Seevorschriften voll funktionsfähig“, erklärte Hånell. Das Schiff habe sich außerhalb der iranischen Hoheitsgewässer befunden.




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