Letztes Update am Mi, 31.07.2019 15:10

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Britischer Brexit-Chefunterhändler in Brüssel erwartet



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Der neue britische Brexit-Chefunterhändler David Frost wird zu Gesprächen in Brüssel erwartet. Wie eine Sprecherin der EU-Kommission bestätigte, werde Frost an diesem Mittwoch und Donnerstag mit Spitzenbeamten der Behörde sprechen. Es seien Treffen mit der Kabinettschefin von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Clara Martinez Alberola, sowie der Generalsekretärin Ilze Juhansone geplant.

Brexit-Hardliner Boris Johnson ist seit einer Woche Premierminister Großbritanniens. Ein Sprecher der britischen Regierung sagte am Mittwoch, Frost werde bei den Treffen in Brüssel Johnsons Botschaft überbringen, dass Großbritannien die EU am 31. Oktober unter allen Umständen verlassen werde. „Wir werden energisch für einen Deal arbeiten, aber der Backstop muss beseitigt werden.“

Die Backstop genannte Garantieklausel soll eine harte Grenze zwischen dem britischen Nordirland und der Republik Irland verhindern. Johnson sieht darin hingegen ein „Instrument der Einkerkerung“ Großbritanniens in die Zollunion mit der EU und den Binnenmarkt. Falls es keine Einigung gebe, werde das Vereinigte Königreich die Staatengemeinschaft eben ohne Abkommen verlassen, sagte der Sprecher.

Die EU lehnt Änderungen am Brexit-Vertrag strikt ab.




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