Letztes Update am Mi, 31.07.2019 20:11

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Iran fordert Außenministertreffen



Ohne ein Außenministertreffen der fünf verbliebenen Vertragspartner des Irans kann es nach Meinung Teherans keinen Durchbruch im jüngsten Atomstreit geben. „Erst nach einem Außenministertreffen können wir entscheiden, wie wir weiterverfahren werden“, sagte Außenministeriumssprecher Abbas Moussavi der Mittwoch-Ausgabe der Tageszeitung „Farichtegan“.

Nach seinen Worten könne Teheran erst nach solch einem Treffen wissen, ob die fünf Unterzeichnerstaaten - Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland - den Iran mit konstruktiven Vorschlägen zu einem Verbleib im Wiener Atomabkommen von 2015 überzeugen können. „Aber noch ist es unklar, ob dieses Treffen überhaupt stattfinden wird“, sagte er.

Fest auf der iranischen Agenda stehe Anfang September jedoch die dritte Phase des Teilausstiegs aus dem Deal. Ein positiver Ausgang eines Treffens der Minister könnte dies aber stoppen, so der Sprecher. „Aber falls es nicht positiv verlaufen sollte, dann würden wir auch keine weitere Frist mehr setzen“, sagte Moussavi. Dies würde nach Meinung von Beobachtern den kompletten Ausstieg des Irans aus dem Wiener Deal bedeuten.

Teheran ist frustriert, weil nach dem Ausstieg der USA im Vorjahr für sie wichtige Zusagen in den Bereichen Handel und Wirtschaft in dem Atomdeal nicht eingehalten werden. Laut Moussavi „reden die Europäer viel“, doch der Iran erwarte konkrete Maßnahmen und keine Lippenbekenntnisse.

In der dritten Phase seines Teilausstiegs will der Iran Uran bis auf 20 Prozent anreichern und den Reaktor in Arak reaktivieren. Teheran überschritt in der ersten Phase des Teilausstiegs die Menge an erlaubtem Uran (300 Kilogramm) und erhöhte in der zweiten die 3,67 Prozent Obergrenze der Anreicherung auf 4,5 Prozent. Besonders die Obergrenze der Urananreicherung war ein Kernpunkt des Wiener Deals, um ein iranisches Atomwaffenprogramm zu verhindern.




Kommentieren