Letztes Update am Do, 01.08.2019 13:25

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


KPÖ schafft bundesweite Kandidatur für Nationalratswahl



Neun Parteien werden am 29. September bundesweit zur Nationalratswahl stehen. Denn nicht nur die Grünen haben es geschafft, ausreichend Unterschriften in allen neun Bundesländern einzuholen, auch den Parteien KPÖ und „Der Wandel“ ist es gelungen. GILT hat erst in Tirol und Vorarlberg genug Unterstützungserklärungen gesammelt.

Laut Thomas Hörl von der Alternativen Liste Innsbruck, die der heurigen KPÖ-Wahlplattform angehört, hat man auch die ausstehenden Unterschriften in Vorarlberg beisammen. Dem Wahlbündnis hatten nur noch im Ländle einige Unterstützungserklärungen gefehlt, in einigen Ländern, wie Wien und der Steiermark, wurde schon eingereicht.

Ein Sprecher von „Der Wandel“ teilte am Donnerstag der APA mit, man habe die nötigen Unterstützungserklärungen beisammen. Insgesamt habe man derzeit in ganz Österreich mehr als 3.000 Unterschriften für die Kandidatur gesammelt.

„Der Wandel“ hat schon ein wenig Wahlerfahrung gesammelt: Bei der Nationalratswahl 2013 schaffte die damals neue linke Partei die Kandidatur in Wien und Oberösterreich - und holte dort 3.051 Stimmen bzw. 0,07 Prozent. Bei der EU-Wahl 2014 ging sie u.a. mit KPÖ und Piraten die - mit 2,14 Prozent recht erfolgreiche - Wahlallianz „Europa Anders“ ein. Die heurige EU-Wahl ließ die Partei in Österreich aus, aber die politische Geschäftsführerin Daniela Platsch kandidierte auf der deutschen Liste des früheren griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis.

Deadline für die Einreichung der Landeswahlvorschläge ist Freitag 17.00 Uhr. Wahlberechtigte, die noch schnell eine Partei unterstützen wollen, müssen zunächst aufs Gemeindeamt bzw. Magistratische Bezirksamt gehen, um ihre Unterschrift beglaubigen zu lassen. Und dann müssen sie die Unterstützungserklärung der betreffenden Partei zukommen lassen. Denn diese muss sie am Freitag im Original zusammen mit den Wahlvorschlägen vorlegen.

Die von Roland Düringer gegründete Liste GILT muss in sieben Ländern noch fleißig sammeln. Geschafft hatte man es Mittwochabend in Vorarlberg und Tirol.

Nicht geschafft hat es das „Wahlbündnis Österreich“. Eine Zwischenbilanz am Mittwoch hat gezeigt, „dass sich unsere Kandidatur nicht ausgehen kann und wird“, teilte das Plattform-Mitglied „Demokratisches Bündnis Österreich“ via Facebook mit.

Den Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS und JETZT reichten die Unterschriften von drei Abgeordneten für die bundesweite Kandidatur. Die Parteien, die nicht darauf zurückgreifen konnten, brauchen dafür - richtig auf die Länder verteilt - zumindest 2.600 Unterschriften Wahlberechtigter.




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